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Markenrecht: Mineralwasser aus Alaska

25. August 2009 von Susan B. Rausch

Nach Art. 7 Abs. 1 c der EU-Verordnung 40/94 sind solche Zeichen von der Eintragung in das Gemeinschaftsmarkenregister ausgeschlossen, die dem Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: absolute Schutzhindernisse, Eintragung, Frankfurt, Freihaltebedürfnis, geografische Bezeichnung, Hamburg, Marken, Markenrecht, Rechtsanwalt, Tag hinzufügen

Honoraranspruch eines GmbH-Geschäftsführers und faktisches Anstellungsverhältnis

22. August 2009 von Mamun

Ist die Gesellschaft (GmbH) zur Zahlung des Geschäftsführerhonorars verpflichtet, wenn die laut Satzung unzuständige Alleingesellschafterin den Anstellungsvertrag geschlossen und der Geschäftsführer …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: anstellungsverhältnis, Anwalt, bekomme, faktisches, Geld, Geschäftsführer, Gesellschaft, gesellschaftsvertrag, gmbh, Honoraranspruch, ich, organ, Rechtsanwalt, Tag hinzufügen, Vergütung

Arbeitsrecht: Kündigungsschutzgesetz

3. August 2009 von Karsten Klug

Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes: Das Kündigungsschutzgesetz bietet dem Deutschen Arbeitnehmer besonderen umfassenden Bestandsschutz für das jeweilige Arbeitsverhältnis. …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anwendbarkeit, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzgesetz, mehr als 10 Arbeitnehmer, Tag hinzufügen, Treu- und Sittenwidrigkeit

Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 3

16. Juli 2009 von Susan B. Rausch

Ein Lizenzvertrag sollte auch noch folgende Punkte regeln: 1. Pflichten des Lizenzgebers …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Dritte, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, Lizenz, Lizenzgeber, Lizenzvertrag, Markenrecht, Pflichten, Rechte, Rechtsanwalt, Tag hinzufügen, Übertragung, Vergütung

Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

30. April 2009 von Stefan G. Kramer

In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: Begriff, Beispiele, Datenbank, Frankfurt, Gebrauchte, Hamburg, Lizenz, Nutzung, Nutzungsrecht, Programm, Rechtsanwalt, Softwareverträge, Tag hinzufügen, Urheberrecht, Vertrag, Verträge, Zustimmung, zwei

Urheberrecht: Die Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts

1. April 2009 von Susan B. Rausch

Nach einem aktuellen Urteil des BGH (Urteil vom 11.03.2009, Az. I ZR 114/06 – Halsband) empfehlen wir, sorgfältig mit den Zugangsdaten Ihres eBay-Accounts umzugehen. …
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Unterhaltspflichtige Arbeitslose müssen nahezu jede Erwerbsmöglichkeit ausnutzen,

25. März 2009 von Mamun

um wieder Arbeit und Einkünfte zu erlangen: Bewerbungen um jede Art von Tätigkeiten, auch Arbeiten für ungelernte Kräfte, Arbeiten zu ungünstigen Zeiten oder zu wenig attraktiven Arbeitsbedingungen. …
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abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: Arbeitsamt, Arbeitskraft, Arbietslos, bewerbungen, Einkünfte, Tag hinzufügen, Unterhalt, Vermittlung

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig …
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Mietrecht: aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Schönheitsreparaturen, Urteil vom 05.03.2008, VIII ZR 95/07

8. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Eine Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen kann in Mietverträgen unwirksam sein, bei der Verwendung entsprechender Formulierungen ist daher Vorsicht geboten. …
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RA Klug, Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung nun auch bei 2. Elternzeit

26. Mai 2008 von Karsten Klug

Das BAG hat in Abkehr zu seiner vorherigen Rechtsprechung nun entschieden: …
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