Urteile | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung trotz Unkündbarkeit?

8. Juni 2009 von Karsten Klug

BAG Urteil vom 27.11.2008 Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung mit Auslauffrist. Die Arbeitnehmerin war nach dem seit dem 01.10.2005 …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Angebot, Angestellter, arbeitgeber, Arbeitnehmer, arbeitnehmerin, Arbeitsrecht, außerordentliche, Beschluss, fristlose, gmbh, kündigung, Position, TVöD, Urteil, Urteile, verhaltensbedingte, Waren, Wirksamkeit

Abänderung von Alttiteln auf Unterhalt bei verschärfter Erwerbsobliegenheit

11. Mai 2009 von Mamun

Die verschärfte Erwerbsobliegenheit der Kindesmutter (geschiedene Ehefrau) kann auch bei Betreuung eines Kindes die Abänderung eines Unterhaltstitels rechtfertigen, so dass Oberlandesgericht Schleswig-Holstein …
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abgelegt unter: Juristische Informationen Suchbegriffe: 15 UF 124/08, 19.01.2009, Abänderung, Allttitel, Erwerbsobliegenhiet, Fachanwalt, Familienrecht, geschieden, geschiedene Ehefrau, grundsatz, Mutter, OLG, Rechtsanwalf, Rechtsprechung, Schleswig-Holstein, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, verschärfte Kindesmutter, Waren, zeitpunkt

Unterhaltsbeschränkung durch verfestigte Lebensgemeinschaft schon nach 1 Jahr?

9. April 2009 von Mamun

Das war nach der bisherigen Rechtsprechung frühestens nach 2-3 Jahren der Fall. Das AG Essen meint nun, dass diese lange Zeit den geänderten gesellschaftlichen Verhältnissen nicht mehr angemessen Rechnung …
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abgelegt unter: Familienrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 106 F 296/08, 11.03.2009, AG essen, Anwalt, echt, Fachanwalt, konkrete, lebensgemeinschaft, nachehelicher, neu, neue, Paar, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, trennung, Unbilligkeit, Unterhalt, unterhaltsbeschränkung, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, verfestigte, versagung

Wie kippt man einen gewerblichen Mietvertrag?

9. April 2009 von Mamun

Nach einem Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 27.03.2009 (2 U 72/08) kann dies über einen formunwirksamen Nachtrag zu einem auf bestimmte Zeit geschlossenen gewerblichen Mietvertrag „gelingen“. Denn …
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abgelegt unter: Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anforderungen, Anwalt, Fachanwalt, Frankfurt, Gestaltungsspielräume, gewerblich, Gewerbliches Mietrecht, Hauptvertrag, kippen, kippt, miet neue, Mietvertrag, nachtrag, Nichtigkeit, OLG, Rechtsanwalt, Teilnichtigkeit, Urteil, Urteile, Vertrag, § 139 BGB

Raten für Kredite aus der Ehezeit sind vom Einkommen abzuziehen

25. März 2009 von Mamun

Eine erfreuliche Klarstellung, hier durch das Brandenburgische OLG (Urteil vom 27.11.2007, 10 UF 33/07). Da die Kinder die Lebensstellung ihrer Eltern teilen, sind Verbindlichkeiten, die die Eltern gemeinsam …
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abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: Bedarf, darlehen, düsseldorfer, Kinder, kindesunterhalt, kredite, Lebensstellung, Mindestunterhalt, OLG, raten, tabelle, Urteil, Urteile

Altersphasenmodell ade – BGH kappt nachehelichen Unterhalt

25. März 2009 von Mamun

Immer noch höchst brisant ist die Frage, wie viel geschiedene Ehegatten – regelmäßig die Frauen – nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform zum 01. Januar 2008 arbeiten müssen. Rechtsprechung und …
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abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: 18. März 2009, Alterphasenmodell, basis, Beweislast, bgh, elternbezogene, Erziehung, grundsatz, kindbezogene, Kinder, Männer Frauen, nachehelicher, Rechtsprechung, Scheidungsunterhalt, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, XII ZR 74/08

Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I

16. März 2009 von Stefan G. Kramer

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Urteile zum Thema Dienstreise

23. November 2008 von Karsten Klug

Nach der BAG - Rechtsprechung ist unter Dienstreise „die Fahrt an einen Ort außerhalb der regulären Arbeitsstätte zu verstehen, an dem ein Dienstgeschäft zu erledigen ist“. Sie setzt ferner voraus, …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Begriffsbestimmung, Dienstreise, Mitbestimungsrecht, Urteile, Vergütung

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