Autorenname: Friederike König

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil II

4. Individualsoftware Verträge über die Erstellung von Individualsoftware unterfallen regelmäßig dem Werkvertragsrecht. Der Auftragnehmer schuldet nicht bloß die Programmierarbeit, sondern die Herstellung eines konkreten, den Anforderungen des Auftraggebers entsprechenden Werkes, das abnahmefähig ist. Dies ist oft der Fall, wenn eine Standardsoftware an Unternehmensprozesse angepasst wird. Auch wenn Software keine körperliche Sache ist, wird sie rechtlich […]

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Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil I

I. Hintergrund Die zutreffende Einordnung von IT-Verträgen bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten und ist zugleich von erheblicher rechtlicher Bedeutung. Neben der häufig im Vordergrund stehenden Abgrenzung zwischen Werk- und Dienstverträgen stellt sich insbesondere die Frage, wann ein Vertrag als Kaufvertrag und wann als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Gerade im Zusammenhang mit dem Werklieferungsvertrag

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Nutzung außereuropäischer Cloud-Dienste: Zwischen Datenschutz, Digitaler Souveränität und Praxisrealität – Teil III

III. Rechtlicher Rahmen für öffentliche Einrichtungen 1. Cloud-Sovereignty-Framework der EU Die EU-Kommission veröffentlichte im Oktober 2025 das Cloud-Sovereignty-Framework. In diesem Framework sind acht Souveränitätsziele genannt, die bei der Vergabe von Leistungen an Cloud-Anbieter durch europäische und mitgliedstaatliche Institutionen zu beachten sind. Europäische Institutionen sollen auf den Einsatz von Cloud-Anbietern verzichten, wenn diese kein Mindestniveau der

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Nutzung außereuropäischer Cloud-Dienste: Zwischen Datenschutz, Digitaler Souveränität und Praxisrealität – Teil II

4. Nationale Sonderregeln und unverbindliche Leitlinien Zusätzlich zum europäischen Rechtsrahmen können Sektor- oder mitgliedstaatsspezifische Vorgaben relevant werden, etwa im Steuer-, Sozial- oder Gesundheitsrecht. Diese sehen teilweise konkrete Speicher- oder Verarbeitungsorte vor. Diese müssen von den entsprechenden Unternehmen geprüft werden. Daneben existieren unverbindliche Leitlinien, etwa der Datenschutzkonferenz (DSK) zu sogenannten „souveränen Clouds“. Diese gehen teilweise deutlich

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Nutzung außereuropäischer Cloud-Dienste: Zwischen Datenschutz, Digitaler Souveränität und Praxisrealität – Teil I

Die Nutzung von Cloud-Diensten ist aus der modernen Unternehmenspraxis kaum noch wegzudenken. Gleichzeitig stehen insbesondere außereuropäische Anbieter seit Jahren im Fokus datenschutz- und cybersicherheitsrechtlicher Diskussionen. Begriffe wie Digitale Souveränität und Datenlokalisierung prägen die Debatte – oft verbunden mit der Forderung, Daten möglichst ausschließlich innerhalb der EU zu verarbeiten. Ein genauerer Blick zeigt jedoch: Das geltende

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Datenschutz bei Softwaretests: Was Unternehmen beachten sollten

Softwaretests sind ein wichtiger Bestandteil moderner IT-Entwicklung. Dabei werden häufig Daten genutzt, die einen Personenbezug aufweisen. Für Unternehmen bedeutet das: Auch Testprozesse müssen datenschutzrechtlichen Anforderungen gerecht werden. Fallen Testdaten unter die DSGVO? Ob Testdaten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) unterliegen, hängt davon ab, ob personenbezogene Daten verarbeitet werden. Sobald Informationen einer identifizierten oder identifizierbaren Person zugeordnet werden

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