Internet-Händler aufgepasst! In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum hat das Gericht zwei Werbemaßnahmen für irreführend befunden, die per se zunächst ganz harmlos aussehen, …
Weiter lesen...
Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft
27. Mai 2009 von
Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung
26. Mai 2009 von
Die Nutzung eines Werkes im urheberrechtlichen Sinne wird in der Regel in einem Lizenzvertrag geregelt. Insbesondere sollte dort die Frage geklärt werden, was der Lizenznehmer darf, wie lange er das Werk …
Weiter lesen...
IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden
25. Mai 2009 von
Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, …
Weiter lesen...
Arbeitsrecht: Gewerkschaftswerbung per Email
25. Mai 2009 von
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 20.1.2009, 1 AZR 515/08 festgestellt, dass eine tarifzuständige Gewerkschaft sich an Arbeitnehmer über deren betriebliche E-Mailadresse mit Werbung …
Weiter lesen...
Arbeitsrecht: Was tun, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt?
25. Mai 2009 von
Das Grundproblem:
Die genaue Tätigkeit bzw. die genaue Arbeitsverpflichtung des Arbeitnehmers ist oft in Arbeitsverträgen nicht hinreichend geregelt, so dass es hinsichtlich der Konkretisierung des …
Weiter lesen...
Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens
25. Mai 2009 von
Bei der Anmeldung einer Marke ist eine Vielzahl von Formalitäten zu beachten. So muss insbesondere dargelegt werden, welche Markenform eingetragen werden soll, z.B. eine Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale …
Weiter lesen...
Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM
25. Mai 2009 von
Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken. …
Weiter lesen...
Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand?
20. Mai 2009 von
In manchen Fällen nicht ohne vorherige Abmahnung, meint das OLG Hamm (Urteil vom 21.01.2009, 30 U 106/08). …
Weiter lesen...
Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung
19. Mai 2009 von
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen …
Weiter lesen...
Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit für Kindesunterhalt?
13. Mai 2009 von
Ja, meint das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 09.04.2009 (9 WF 184/08) und dürfte sich dabei in guter Gesellschaft wähnen. Denn gegenüber minderjährigen Kindern besteht eine sogenannte verschärfte …
Weiter lesen...