Mai 2009

Markenrecht: Zeichenähnlichkeit

Bei der Frage, ob zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr besteht, sind sämtliche Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dabei sind drei Faktoren für diese Beurteilung maßgeblich: die Zeichenähnlichkeit, die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und die Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens. Zwischen diesen drei Faktoren besteht eine Wechselwirkung. Folglich kann die Schwäche eines Faktors mit der Stärke […]

Markenrecht: Zeichenähnlichkeit Read More »

Wettbewerbsrecht: Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken

Wie in so vielen Bereichen ist auch das Wettbewerbsrecht von der EU vereinheitlicht worden. Die Richtlinie über unlautere Rechtspraktiken (UGP-Richtlinie 2005/29/EG) ist ein Fall der Vereinheitlichung. Obgleich das deutsche Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) gerade im Jahre 2004 reformiert wurde, war kurz darauf diese EU-Richtline zu beachten. Die Umsetzung der Richtlinie hatte nämlich bis

Wettbewerbsrecht: Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken Read More »

Nach oben scrollen