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Markenrecht: Nutzung von Unternehmenskennzeichen in Adwords durch Vermittler

Das außerordentlich streitträchtige Thema Adwords-Anzeigen gewinnt rechtlich immer weiter an Kontur. Zahlreiche Entscheidungen des BGH und der Obergerichte sind hierzu in den vergangenen Jahren ergangen. Das OLG Dresden hatte nun über die Konstellation zu entscheiden, dass eine – wenn auch nur mittelbare – wirtschaftliche Verbindung zwischen dem Adwords-Nutzer und dem Inhaber des Unternehmenskennzeichens besteht (OLG […]

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Markenrecht: Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern

Die Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte zur Nutzung fremder Marken als Keywords für Google Ads ist vielfältig. Ging es in den vergangenen Jahren vor allem um Unterlassungsansprüche der Markeninhaber gegen die Nutzung ihrer Marken durch Mitbewerber, hatte der BGH nun den umgekehrten Fall zu entscheiden. Hier klagte ein Wiederverkäufer gegen den Markeninhaber auf Zustimmung

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Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising?

Gerade erst hatte der BGH in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen für ein zulässiges Keyword-Advertising festgezurrt: Solange die fremde Marke nicht im Text der Anzeige selbst auftauchte und diese Anzeige deutlich abgesetzt von den sonstigen Suchbegriffen als „Anzeige“ erschien, war gegen die Nutzung nichts zu machen. Nun vollzieht das OLG Hamburg offenbar eine Kehrtwende zugunsten der

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Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig

Der Kampf der Markeninhaber gegen das sog. Keyword-Advertising bleibt spannend. Dabei werden Markennamen als Metatags z.B. bei der Google-Suche verwendet, um Nutzer auf die eigenen Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Das OLG Frankfurt hatte jetzt erneut in der Sache „Beate Uhse“ zu entscheiden (Urteil vom 10.04.2014 – 6 U 272/10) – die Sache wird

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Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Mit einer Reihe von Entscheidungen haben die Gerichte in den zurückliegenden Jahren dem Phänomen des sog. Keyword-Adertising juristisches Profil verliehen. Danach ist es weder marken- noch wettbewerbsrechtlich zu beanstanden, wenn Wettbewerber fremde Marken als Meta-Tags benutzen, um ihre Angebote z.B. im Rahmen einer Google-Suche ebenfalls zu präsentieren. Voraussetzung ist allerdings grob gesagt, dass die Angebote

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Markenrecht: Keyword-Advertising – der BGH setzt nun doch Grenzen

Der BGH äußert sich in schneller Folge zum Keyword-Advertising, bei dem die eigenen Waren und Dienstleistungen mittels fremder Marken beworben werden. Das Rechtsgebiet erlangt so immer deutlichere Konturen. In seinem Fleurop-Urteil zieht der BGH nun erstmals Grenzen (Urteil vom 27.06.2013 – I ZR 53/12). Zuletzt hatte es so ausgesehen, als ließen sich Markennamen als Keywords

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Keywords und Markenrecht

Einleitung Die Rechtsprechung in Deutschland bleibt geteilt: Ob die Nutzung einer Marke eines Dritten im Rahmen von Keywords eine Markenrechtsverletzung darstellt, wird von den Instanzgerichten unterschiedlich beurteilt.  Als wichtige Werbemaßnahme im Internet achten viele Unternehmen darauf, dass sie von den Suchmaschinen gefunden werden. Hierzu gibt es diverse Tricks und Tipps. Früher waren die Metatags ein

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