Miete

IT-Recht: Platform as a Service

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen /

Die Cloud hat viele Geschäftsmodelle hervorgebracht, die den Anschein des Neuen in sich tragen. Ein solches Geschäftsmodell ist „Platform as a Service“. Im Rahmen dieses Geschäftsmodells wird von einem Unternehmen eine komplette Infrastruktur bereitgestellt, deren Dienste und Funktionen dem jeweiligen Kunden zur eigenen Nutzung überlassen werden. Der Anbieter stellt dem Kunden standardisierte Schnittstellen zur Verfügung, […]

IT-Recht: Platform as a Service Weiterlesen »

Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien schon bei Vertragsschluss einige Fragen verbindlich klären. Rechtlich betrachtet liegt eine Wohngemeinschaft dabei nur dann vor, wenn mehrere Personen gemeinsam einen Mietvertrag über eine Wohnung abschließen. Keine Wohngemeinschaft in diesem Sinne besteht also dann,

Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft Weiterlesen »

Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht /

Trotz teils schwieriger Marktbedingungen – im Geschäft mit Gewerbeimmobilien bestimmen noch immer überwiegend die Vermieter die Vertragskonditionen. Vertragsklauseln, mit denen sie schon bei Vertragsschluss bedeutende Risiken auf den Mieter verlagern wollen, genügen dabei häufig nicht den gesetzlichen Anforderungen und sind unwirksam. So kann der Vermieter nicht durch sog. Besichtigungsklauseln dem Mieter die Beweislast dafür aufbürden,

Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss Weiterlesen »

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Betriebskosten, Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen, Vertragsrecht /

Was macht eigentlich ein „Center-Manager“? Keine Ahnung. Das jedenfalls sagt der BGH, der deshalb entschieden hat: Die Kosten des Center-Managements dürfen nicht pauschal auf die Mieter eines Einkaufszentrums umgelegt werden (Urteil vom 3. August 2011, Az.: XII ZR 205/09). Die Klägerin des Verfahrens war Mieterin eines Ladenlokals in einem großen Einkaufszentrum. Der Gewerberaummietvertrag sah vor,

Gewerberaummiete: Pauschale Umlage der Kosten des „Center-Managements“ unwirksam Weiterlesen »

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand?

Schreibe einen Kommentar / Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen /

In manchen Fällen nicht ohne vorherige Abmahnung, meint das OLG Hamm (Urteil vom 21.01.2009, 30 U 106/08). Grundsätzlich berechtigt ein Mietrückstand in der vom Gesetz vorgegebenen Höhe zur außerordentlichen, also fristlosen Kündigung, und zwar ohne vorherige Abmahnung. Hat der Vermieter den Rückstand jedoch über längere Zeit rügelos hingenommen, kann eine vorherige Abmahnung erforderlich sein. Dies

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand? Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag Miete II

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um eine Abweichung  von dem Zustand, der objektiv erwartet werden kann. Dem Mieter steht ein Schadensersatzanspruch für anfängliche Mängel zu, der verschuldensunabhängig ist (in den AGB aber wenigstens im Verhältnis BtB ausgeschlossen

Softwarelizenzvertrag Miete II Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Miete I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit. Die Miete wird vom Kaufvertrag dadurch abgegrenzt, daß die Nutzungsrechte an der Software nicht vorbehaltlos und endgültig auf den Käufer übergehen, sondern eben nur bedingt und/oder zeitlich begrenzt. Meistens wird dem Kunden eine körperlicher Datenträger überlassen, unbedingt erforderlich ist das aber nicht.

Softwarelizenzvertrag: Miete I Weiterlesen »

Nach oben scrollen