Miete | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand?

20. Mai 2009 von Mamun

In manchen Fällen nicht ohne vorherige Abmahnung, meint das OLG Hamm (Urteil vom 21.01.2009, 30 U 106/08). …
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abgelegt unter: Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 21.01.2009, 30 U 106/08, Anwalt, Fachanwalt, Gewerbliches Mietrecht, Kosten, Miete, mietrückstand, OLG Hamm, Räumungsklage, späte, Vertrauenstatbestand, Zahlungsklage, zahlungsverzug

Softwarelizenzvertrag Miete II

28. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Frankfurt, Hamburg, Kauf, Kaufrecht, kündigung, Lizenz, Miete, Mietvertrag, mietvertrag für software, Rechtsprechung, Softwarelizenz, softwarelizenz verjährungsfrist, Softwareverträge, Vertrag, Voraussetzungen, Vorlage

Softwarelizenzvertrag: Miete I

17. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit. Die Miete wird vom Kaufvertrag dadurch abgegrenzt, daß die Nutzungsrechte an der Software nicht vorbehaltlos …
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