Transportrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht und Transportrecht: Die Haftung eines Spediteurs bei der Durchfuhr von Markenfälschungen

14. Januar 2011 von Susan B. Rausch

Seit der Entscheidung des EuGH, dass die bloße Durchfuhr von Ware, die rechtsverletzend gekennzeichnet ist, keinen Unterlassungsanspruch begründet, stellt sich die Frage, wie Piraterie-Ware bei der Durchfuhr …
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abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht, Markenrecht Suchbegriffe: Durchfuhr, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Haftung, Hamburg, Markenrecht, Rechtsanwalt, Spediteur, Transportrecht

Transportrecht: Beschränkung der Höchstbetragshaftung

29. Juni 2010 von Sönke Höft

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung im Januar 2010 mit der Höchstbetragshaftung bei Verlust des Transportgutes beschäftigt. Danach soll die Höchstbetragshaftung im Falle des Verlustes …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht Suchbegriffe: Beförderungsbedingungen, Frachtführer, Geschäftsbedingungen, Handels-, Transport- und Zollrecht, Höchstbetragshaftung, Mitverschulden, Schadensersatz, Transportrecht, Verlust des Transportguts, § 449 HGB

Transportrecht: die Haftung bei Verlust, Beschädigung oder Verspätung

3. Juni 2010 von Susan B. Rausch

Nach § 425 Abs. 1 HGB haftet der Frachtführer für den Verlust oder die Beschädigung des Gutes. …
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Transportrecht: Fehlender Hinweis auf Höchsbetragshaftung

30. Mai 2010 von Karsten Klug

(Urteil des BGH v. 21.1.2010 – I ZR 215/07) In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung bestätig. Die Richter urteilten, dass in dem Falle, in dem in …
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Transportrecht: Haftung des Frachtführers – Obhut des Frachtgutes

18. Mai 2010 von Susan B. Rausch

Das im HGB geregelte Frachtrecht hat ein eigenes Haftungssystem, das von dem des BGB abweicht. Besondere Voraussetzungen und abweichende Rechtsfolgen sind daher bei dem Entstehen eines Schadens beim Vorliegen …
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Transportrecht: Nichtdurchführbarkeit der Beförderung

17. Mai 2010 von Susan B. Rausch

Das HGB regelt die Nichtdurchführbarkeit der Beförderung abweichend von den Regelungen des BGB bezüglich Leistungsstörungen. Ob eine Beförderung als nicht durchführbar gelten kann, hängt nicht davon …
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Transportrecht: Pflichten des Absenders

27. April 2010 von Susan B. Rausch

Die oberste Pflicht des Absenders ist es natürlich, die Fracht zu zahlen. Die Berechnungsgrundlage der Fracht wird von den Parteien bestimmt, z.B. als Pauschale, nach Zeitaufwand, nach Art, Menge oder …
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Transportrecht: Rechte des Absenders

22. April 2010 von Susan B. Rausch

Der Absender schließt den Vertrag mit dem Frachtführer im eigenen Namen für eigene Rechnung oder im eigenen Namen für fremde Rechnung ab. Steht fest, wer der vertragliche Absender ist, stehen diesem …
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Transportrecht: Frachtbrief, Ladeschein und andere Papiere

21. April 2010 von Susan B. Rausch

Das Transportrecht kennt unterschiedliche Dokumente, die für die Versendung des Frachtgutes wichtig sind. Sie dienen nicht nur dem tatsächlichen Transport sondern können auch im Rahmen der Eigentumsübertragung …
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Die Pflichten des Frachtführers

16. November 2009 von Susan B. Rausch

Die Pflichten des Frachtführers werden grundsätzlich im Frachtvertrag geregelt. Es gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit; im Zweifel enthält das Frachtrecht eine Vielzahl von Regeln. …
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