Informationstechnologie und Edv

IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil II

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Neue Vorschriften des Werkvertragsrechts im BGB ab dem 01.01.2018 Die Änderungen des Werkvertragsrechts des BGB, die im Jahr 2018 in Kraft treten, haben Auswirkungen auf die Projektverträge, die jetzt abgeschlossen werden. Die Änderungen betreffen die Punkte „Abnahme“, „Abschlagszahlung“ und „Kündigung“. Wie sich zeigen wird, sind die meisten Regelungen in aktuellen Projektverträgen bereits aus Gründen der […]

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IT-Recht Cloudverträge: Rechtsnatur des Monitoring, Kündigungsfristen

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Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 24.3.2017 Die Entscheidung des OLG erging in einem Rechtsstreit, in dem offensichtlich die Länge der Kündigungsfristen eines Monitoringvertrags im Streit waren. Der Vertrag hatte eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Gegenstand des Vertrags war eine Überwachung per Remote durch eine Alarmzentrale. Zwei Aspekte der Entscheidung sind bemerkenswert. Qualifikation des Vertragstyps Ein

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IT Vertragsrecht – Fehlerreaktions SLA

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SLAs – Service Level Agreements – sind Konkretisierungen vertraglicher oder gesetzlicher Begriffe. In Deutschland gebräuchlich sind Dokumente, die reine KPIs (Key Performance Indicator) enthalten. Das alles habe ich an anderer Stelle schon ausführlich dargestellt. In diesem Blog geht es um das Thema, welches Verhältnis zwischen Fehlerreaktionzeiten  und Mangelbehebungszeiten  und Support besteht – welche Bedeutung dem zukommt. Ich

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DSGVO und Auftragsverarbeitung: Haftung II / 2

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Die Aufsichtsbehörden haben nach dem Gesetzestext sicherzustellen, dass auf Grundlage der Ermächtigung verhängte Geldbußen „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sind. Für die unter Abs. 4 festgelegten Geldbußen können bis zu 2 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes eines Unternehmens geahndet werden, oder 10 Millionen €. Und für die katalogartig unter dem Abs. 5 aufgeführten Rechtsverstöße sogar

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IT Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil 2

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Teil II Inhalt des Leistungsscheins Unterscheidung „Herstellung der Betriebsfähigkeit / Betrieb“ Im Normalfall sollte man den Inhalt des Leistungsscheins in zwei Teile unterteilen, nämlich Einführung und Betrieb. Ich habe viele Leistungsscheine zur Prüfung, bei denen diese Themen miteinander vermengt werden. Das führt meistens zu einem Durcheinander bei der Beschreibung der Leistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden.

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DSGVO und Auftragsdatenverarbeitung Teil II: Haftung des Auftragsverarbeiters unter der DSGVO 1

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Grundsatz Die ganz wesentliche Änderung für die IT-Branche ist der veränderte Haftungsrahmen. War die Verantwortung für die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bisher weitgehend Sache des Auftraggebers, ist nun auch der Auftragnehmer verantwortlich. Die unter dem Art 32 DSGVO aufgeführten Punkte müssen von dem Verantwortlichen und dem Auftragsverarbeiter eingehalten werden. Zum Art 32 DSGVO komme ich an

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IT- Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil I

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Genauso wie Techniker und Kaufleute besitzen Juristen nach Ihrer Ausbildung ein gewisses Grundverständnis. Dem korreliert ein gewisses Unverständnis darüber, warum andere Berufsgruppen Dinge, die einem selbst vollkommen klar sind, nicht auch mit der gleichen Klarheit sehen. Funktion und Inhalt eines Leistungsscheins sind so ein Thema. Und darum geht es in dieser Blogserie. Inhalt und Funktion

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IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil I

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Erst einmal die gute Nachricht: Die Änderungen im BGB, die durch eine Novelle des Bauvertragsrechts (!) bedingt sind, gelten nur für Verträge, die ab dem 1. Januar 2018 abgeschlossen werden. Verträge, die vorher abgeschlossen werden, werden noch nach dem alten Recht abgewickelt. Es geht im Wesentlichen um die Einbau– und Ausbaukosten bei der Durchführung von

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DSGVO und Auftragsdatenverarbeitung, Teil I: Was geschieht mit dem § 11 Abs.5 BDSG – Liegt ein Fall der Auftragsverarbeitung auch dann vor, wenn nur eine Zugriffsmöglichkeit besteht?

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Das Interesse der IT-Branche konzentriert sich insbesondere auf die Fragestellung, wie die Auftrags- datenverarbeitung unter der DSGVO aussieht. Dieser Beitrag richtet sich vermehrt an Unternehmen, die im Rahmen von Support-bzw. Softwarepflegeverträgen per Remote auf IT-Systeme des Kunden zugreifen bzw. im Rahmen von Cloud- Services selbst IT- Systeme für Kunden betreiben, und nicht selbst wie zum

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IT Recht: Hinweise für die Erstellung von Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften etc.

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Der vereinbarte Sollzustand wird in der IT Branche in Leistungsbeschreibungen für Standardsoftware (selten) oder Lasten- oder Pflichtenheften dokumentiert. Bestimmte Fragestellungen stellen sich immer wieder, die ich hier beantworten möchte. Die Quelle der Inspiration ist übrigens das Baurecht. Es gibt nur wenige gerichtliche Entscheidungen zum IT Recht, weil sich viele Unternehmen vergleichen oder über die Schiedsgerichtsbarkeit

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