Informationstechnologie und Edv

IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016

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In dieser Übersicht stelle ich die wichtigsten Entscheidungen zum UrhG 2016 zusammen.  Diese Zusammenfassung wird aus der Übersicht der GRUR abgeleitet. Eine solche Zusammenfassung entsteht im Rahmen der Fortbildungsverpflichtung und steht einmal im Jahr für die Bereiche Urheber- und Wettbewerbsrecht an. Ich beziehe mich nur auf die Entscheidungen, die für den Bereich des IT-Rechts von […]

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Softwarevertragsrecht – International – Übersicht – Urheberrecht England

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Urheberrecht I Urheberrecht England ist Mitglied der Europäischen Union. Deshalb gilt auch hier, daß die Regelungen des europäischen Urheberrechts in das Nationale Recht umzusetzen waren und die Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der nationalen Rechtsvorschriften maßgeblich ist. Das englische Urheberrecht ist grundsätzlich im CDPA (Copyrights, Designs and Patents Act) geregelt. Wie im deutschen Recht

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BGH Entscheidung World of Warcraft – Bedeutung für das Softwareurheberrrecht

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Die Entscheidung des BGH zu World of Warcraft – einem Computerspiel – wurde mit Spannung erwartet, weil der BGH die Möglichkeit hatte, bedeutsame Fragen des Softwareurheberrechts zu klären. Die Entscheidung Half Life (BGH GRUR 2010, 822) steht im Widerspruch zu den Aussagen des EuGH – Entscheidung Oracle /Usedsoft v.3.7.2012 GRUR 2012,904 und vielen anderen offen

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Ist Software mangelhaft, wenn sie „Grundsätze“ des Datenschutzes nicht einhält? Teil II: Gewährleistung

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Vorab: Gewährleistungsrechte gibt es nicht, wenn Dienstvertragsrecht vereinbart wurde. Nach dem Gewährleistungsrecht des Kaufrechts sowie als auch des Werkvertragsrechts besteht ein Mangel unter drei alternativ geltenden, im Gesetz verankerten Bedingungen. Erstens dann, wenn die Software nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist, oder im Falle dessen, dass über die streitgegenständliche Frage keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde, sich

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Kooperation über die Erstellung von Software: Schriftform erforderlich

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Rechtsprechung OLG Frankfurt: Kooperationen über die Erstellung von Software, künftige Werke, Bewerbung von Software als urheberrechtliche Nutzungshandlung, 11.8.2015 Diese Entscheidung ist deswegen spannend, weil im Kern der Argumentation eine Regelung aus dem Kunsturheberrecht steht, die im Bereich der Softwareprogrammierung nur selten eine Rolle spielt, der § 40 Abs.1 Urhebergesetz. Dieser besagt, dass Vereinbarungen über die

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Ist Software mangelhaft, wenn sie Grundsätze des Datenschutzes nicht einhält? Teil I – Aufklärung, Beratung

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In welchem Umfang muss Software datenschutzrechtlichen Vorschriften genügen, in welchem Umfang muss Software geeignet sein, handelsrechtliche Verpflichtung zur Aufbewahrung von Daten zu realisieren? Welche objektiven Kriterien muß Software erfüllen? Dieser Blog beschäftigt sich mit der Fragestellung, in welchem Umfang das IT-Unternehmen den Auftragnehmer darüber aufklären muss, die von ihm entwickelte Software bestimmte objektive Kriterien des

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IT Recht: Empfehlungen für die Praxis in Anbetracht des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes 2017

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Nach den jetzt vorliegenden Informationen tritt das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz am 1.4.2017 in Kraft. Über das neue AÜG wurde schon an anderer Stelle berichtet. Fallen die geleisteten Dienste unter dem Begriff der Arbeitnehmerüberlassung, so bestehen weitreichende Konsequenzen bis hin zu der automatisierten Einstellung des Angestellten im Betrieb des Kunden, der der eigene Angestellte des IT Unternehmens

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IT-Recht: Vertrieb Einbeziehung von EULA´s und FOSS Lizenzen bei Weitergabe an Endkunden

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I. Die Ausgangssituation dieses Blogs ist schnell erklärt: Der Kunde möchte Software kaufen oder mieten, die nicht vom IT Unternehmen selbst hergestellt wird, sondern von Drittherstellern bezogen wird. In dieser Konstellation stellt sich die Frage, ob und wie die Lizenzbestimmungen des Herstellers In dem Vertrag einbezogen werden müssen, der zwischen dem IT Unternehmen und dem

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IT Recht: Einordnung von Managed Services

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Eine Enscheidung des AG Brandenburg bestätigt die Einordnung Patch Jobs als Werkvertrag. Ich hatte ja schon anderer Stelle geschrieben, daß die mit dem „Managed Services“ genannten Verträge richtigerweise als typischengemischte Verträge anzusehen sind. Mit dem Terminus „typengemischt“ meint der Jurist, daß der Vertrag gleich einem Blumenstrauß Elemente unterschiedlicher Vertragstypen (Beispielsweise Werk- und Dienstvertragselemente, kaufrechtliche Elemente

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IT-Recht: Probleme mit der Abnahme: Teilabnahme, CR, Dokumentationen

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Das hier ist eine Fortsetzung zu den beiden Blogs über die Abnahme und die Gewährleistungsansprüche im Werkvertragsrecht. Das Problem ist ganz einfach zu benennen und sehr schwer zu lösen. Das Werkvertragsrecht passt nicht zum Projektgeschäft. Das liegt an vielen Faktoren: Das Werkvertragsrecht als Arbeitsgrundlage funktioniert, wenn beide Seiten Einigkeit über den vereinbarten Sollzustand haben. Diese

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