Blog

Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Markenrechtsstreitigkeiten reduzieren sich häufig auf die Frage, ob zwischen den sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Drei Kriterien sind bei der Beurteilung maßgeblich: Die Ähnlichkeit der Zeichen, die Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, und die Kennzeichnungskraft. Zwischen diesen drei Kriterien besteht allerdings auch eine Wechselwirkung, so […]

Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

  Internet-Händler aufgepasst! In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum hat das Gericht zwei Werbemaßnahmen für irreführend befunden, die per se zunächst ganz harmlos aussehen, siehe Urteil des Landgerichts Bochum vom 10.02.2009, Az. 12 O 12/09.  Dabei handelte es sich um ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen einen Händler, der seine Ware über eine Internethandelsplattform angeboten hat. 

Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft Weiterlesen »

Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Die Nutzung eines Werkes im urheberrechtlichen Sinne wird in der Regel in einem Lizenzvertrag geregelt. Insbesondere sollte dort die Frage geklärt werden, was der Lizenznehmer darf, wie lange er das Werk nutzen darf und für welchen räumlichen Geltungsbereich die Nutzungsrechte übertragen werden.  Ist in dem Vertrag einiges ungeklärt gelassen, so muss der Lizenznehmer sehr sorgfältig

Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung Weiterlesen »

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv /

Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, ob der Kunde einen Anspruch auf Schadensersatz hat, weil sein Personal eine bestimmte Zeit lang nicht mehr arbeiten konnte oder mit der Rekonstruktion von Daten befasst

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden Weiterlesen »

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Bei der Anmeldung einer Marke ist eine Vielzahl von Formalitäten zu beachten. So muss insbesondere dargelegt werden, welche Markenform eingetragen werden soll, z.B. eine Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, etc.  Die Marke selbst muss auch wiedergegeben werden. Obgleich nach § 3 Abs. 1 MarkenG grundsätzlich jedes Zeichen als Marke eingetragen werden kann, das geeignet ist, Waren

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens Weiterlesen »

Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken.  Vor dem 01.05.2009 wurden separate Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Marke erhoben. So hat z.B. die Anmeldung einer Marke in drei Waren- und Dienstleistungsklassen in der elektronischen Form Euro 750,00 gekostet.

Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM Weiterlesen »

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand?

Kommentar verfassen / Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen /

In manchen Fällen nicht ohne vorherige Abmahnung, meint das OLG Hamm (Urteil vom 21.01.2009, 30 U 106/08). Grundsätzlich berechtigt ein Mietrückstand in der vom Gesetz vorgegebenen Höhe zur außerordentlichen, also fristlosen Kündigung, und zwar ohne vorherige Abmahnung. Hat der Vermieter den Rückstand jedoch über längere Zeit rügelos hingenommen, kann eine vorherige Abmahnung erforderlich sein. Dies

Jederzeit (außerordentliche) Kündigung bei ausreichendem Mietrückstand? Weiterlesen »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen keine Verwechslungsgefahr besteht. Interessant ist die Entscheidung aus folgenden Gründen: Gerade größere Unternehmen tendieren dazu, ihre Marken als sogenannte Serienmarken eintragen zu lassen. Ein Bestandteil der

Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung Weiterlesen »

Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit für Kindesunterhalt?

Kommentar verfassen / Familienrecht, Juristische Informationen /

Ja, meint das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 09.04.2009 (9 WF 184/08) und dürfte sich dabei in guter Gesellschaft wähnen. Denn gegenüber minderjährigen Kindern besteht eine sogenannte verschärfte Erwerbsobliegenheit für den Unterhaltspflichtigen. Kann er den Mindestunterhalt nach Düsseldorfer Tabelle nicht zahlen, etwa weil die Auftragslage schlecht ist, muss er in ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis wechseln. Dies

Aufgabe einer selbständigen Tätigkeit für Kindesunterhalt? Weiterlesen »

Abänderung von Alttiteln auf Unterhalt bei verschärfter Erwerbsobliegenheit

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Die verschärfte Erwerbsobliegenheit der Kindesmutter (geschiedene Ehefrau) kann auch bei Betreuung eines Kindes die Abänderung eines Unterhaltstitels rechtfertigen, so dass Oberlandesgericht Schleswig-Holstein jetzt mit Urteil vom 19.01.2009 (15 UF 124/08). Dies soll auch dann gelten, wenn diese Umstände bei Schaffung des Titels nicht erkennbar waren, etwa deshalb, weil die Unterhaltsreform zu diesem Zeitpunkt noch nicht

Abänderung von Alttiteln auf Unterhalt bei verschärfter Erwerbsobliegenheit Weiterlesen »

Nach oben scrollen