Autorenname: Stefan G. Kramer

Softwarelizenzrecht: Grafische Elemente eines Programms kaum schutzfähig

3 Kommentare / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Die grafische Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht als Teil eines Computerprogramms nach § 69a UrhG geschützt.  Sie kann aber nach § 2 Abs.1 Nr.7 UrhG geschützt sein. Ein Anspruch nach § 4 Nr. 9 UWG scheidet aus, wenn die jeweiligen Elemente nicht isoliert vertrieben werden, sondern Bestandteile einer komplexen Software sind, so daß eine Herkunftstäuschung […]

Softwarelizenzrecht: Grafische Elemente eines Programms kaum schutzfähig Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Verfahren, die sich mit der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen befassen, sind sehr schwer zu führen. Man muß darlegen, daß a.) das eigene Programm urheberrechtsfähig ist und b.) daß die Programmteile, Eigenschaften und Funktionen, die übernommen wurden, urheberrechtsfähig sind, man c.) überhaupt das Recht hat, eine Verletzung der vorstehenden Rechte einzuklagen, was auch nicht so

Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades…

Ein Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

In der letzten Zeit befassen mich eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Erfüllung von Verträgen für die Überlassung von Software und Softwarepflegeverträgen im Zusammenhang mit möglichen Mängeln der Software ergeben. Einleitung: Wann besteht nach der juristischen Methodik ein Mangel? Der Gesetzgeber hat definiert, dass ein Fehler dann besteht, wenn eine Abweichung zwischen Ist-

Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades… Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung, die vor einem Jahr erlassen wurde (29.07.2009), entschieden, dass ein Anspruch des Geschäftsführers auf Schadens- oder Aufwendungsersatz ausscheidet, wenn nach dem Gesellschaftsvertrag geregelt ist, dass der durch die Programmierung entstehender Aufwand durch die Vermarktung des Programmes und die damit zu erzielenden Gewinne abgegolten werden soll und keine ausdrücklichen

Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: BGH: Erstellung neuer Software ist Werkvertrag

Ein Kommentar / Informationstechnologie und Edv /

Die Erstellung von Software und die Programmierung von Schnittstellen unterfallen dem Werkvertragsrecht. Dies hat der BGH in einer neueren Entscheidung vom 25.März 2010 entschieden. In dem Fall hatten die Parteien den Vertrag zwar mit dem Begriff „Dienstvertrag“ überschrieben. Es war aber aus der Sicht des Kunden ein Vertrag, der auf die Erzielung eines Erfolgs gerichtet

Softwarelizenzrecht: BGH: Erstellung neuer Software ist Werkvertrag Weiterlesen »

IT-Recht: Qualifikation von IT Verträgen in AGB

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Der BGH hat am 4. März eine Entscheidung gefällt, die sich mit der Wirksamkeit einer Vorleistungspflicht für einen „Internet System Vertrag“ befasst. Das interessante an dieser Entscheidung sind aber weniger die Ausführungen zur Wirksamkeit von Regelungen in Standardverträgen (AGB), die den Kunden zu einer Vorauszahlung verpflichten, als vielmehr die Aussagen zur rechtlichen Einordnung von verschiedenen

IT-Recht: Qualifikation von IT Verträgen in AGB Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Vertragsgrundlagen für agile Programmierung

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Vorwort: Die Auswahl der Vertragsgrundlagen für Standardverträge richtet sich nach § 307 Abs.2 S.1 BGB nach dem gesetzlichen Leitbild. § 307 Abs.2 S.1 BGB besagt sinngemäß, daß Standardverträge mit „wesentlichen Grundgedanken“ der jeweiligen gesetzlichen Regelung vereinbar sein müssen. Der BGH hat in zwei jüngeren Entscheidungen dargelegt, daß im Bereich der Lieferung und Erstellung von beweglichen

Softwarelizenzrecht: Vertragsgrundlagen für agile Programmierung Weiterlesen »

AGB-Recht: Ausschlußfristen

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht /

Der Begriff „Ausschlußfrist“ ist vermutlich nicht bekannt, die Klauseln sind aber jedem schon einmal begegnet. Sie lauten „nach Ablauf von …. Tagen / Monaten kann die Rechnung nicht mehr gestellt / oder der Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden.“  Ausschlußfristen sollen eine gewisse Sicherheit bewirken, etwa deshalb, weil ein Abschluß erstellt werden muß und hier

AGB-Recht: Ausschlußfristen Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Leistungsbeschreibung

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Die rechtliche Bedeutung der Leistungsbeschreibung kann nicht unterschätzt werden. Sie definiert den Soll-Zustand, anhand dessen der Kunde überprüfen kann, ob die Leistung so wie vereinbart und fristgerecht erfüllt wurde. Nach der gesetzlichen Systematik liegt ein Mangel immer dann vor, wenn der Soll- nicht dem Ist-Zustand entspricht. Dies ist vorrangig dann der Fall, wenn die Leistung nicht

Softwarelizenzrecht: Leistungsbeschreibung Weiterlesen »

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht /

Die Aufrechnung gem. § 387 BGB ist ein Erfüllungsurrogat. Grundsätzlich müssen im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung die Voraussetzung : Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit und Fälligkeit vorliegen. Nur der Schuldner kann mit der Hauptforderung gegen den Gläubiger aufrechnen. Unter dem Begriff der Gleichartigkeit versteht das Gesetz die Gleichartigkeit des Gegenstandes, auf den sich die Forderung bezieht. Da meistens Ansprüche

AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln Weiterlesen »

Nach oben scrollen