Subscribe to Anwaltskanzlei onlineRSS Feed

IT-Recht: Das Pflichtenheft, Teil 2

          Prüfung des Pflichtenheftes

[Mehr lesen]

RA Klug, Urteil des BAG: AGB-rechtliche Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel

Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 20.05.2008 (9 AZR 382/07) entschieden:

[Mehr lesen]

RA Klug, Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung nun auch bei 2. Elternzeit

Das BAG hat in Abkehr zu seiner vorherigen Rechtsprechung nun entschieden:

Hat der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin den ihm der ihr zustehenden Urlaub vor dem Beginn der Elternzeit nicht oder nicht vollständig erhalten, muss der Arbeitgeber den Resturlaub nach der Elternzeit im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr gewähren (§ 17 Abs. 2 BEEG).

[Mehr lesen]

Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

A.       Einleitung

[Mehr lesen]

IT- Recht: Geheimhaltungverpflichtungen im Angestelltenverhältnis im Bereich IT

 

[Mehr lesen]

Markenrecht: Einzelhandeldienstleistungen als Marke

Einführung

Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Problematik des Dienstleistungsverzeichnisses für Einzelhandelsdienstleistungen auseinandergesetzt, siehe BPatG GRUR 2008, 435 ff. 

[Mehr lesen]

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

Einführung

Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer zu Schwierigkeiten.

[Mehr lesen]

Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2

[Mehr lesen]

Erstattung von Reisekosten bei Betriebsratssitzung außerhalb der persönlichen Arbeitszeit

Mitgeteilt von RA K. Klug: Erstattung von Reisekosten

(BAG Beschluss vom 16.01.2008 – 7 ABR 71/06)

[Mehr lesen]

Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichten für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter

 

[Mehr lesen]

Weitere Seite »