2008 Mai | Kramer & Partner Rechtsanwälte

IT-Recht: Das Pflichtenheft, Teil 2

27. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

Prüfung des Pflichtenheftes …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Informationstechnologie und Edv, Inhalt, IT-Recht, Pflichten des Auftragnehmers, Pflichten des Kunden, Pflichtenheft, Projekt, Prüfung des Pflichtenhefts, Rechtsanwalt

RA Klug, Urteil des BAG: AGB-rechtliche Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel

26. Mai 2008 von Karsten Klug

Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 20.05.2008 (9 AZR 382/07) entschieden: …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: AGB - Prüfung, Änderungen und Ergänzungen, doppelte Schriftformerfordernis, Formulararbeitsvertrag, Schriftformerfordernis, Schriftformklausel, unwirksam, § 307 BGB

RA Klug, Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung nun auch bei 2. Elternzeit

26. Mai 2008 von Karsten Klug

Das BAG hat in Abkehr zu seiner vorherigen Rechtsprechung nun entschieden: …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: 2. Elternzeit, Abkehr bisherige Rechtsprechung, bundesarbeitsgericht, Elternzeit, Tag hinzufügen, Urlaubsabgeltung, § 17 BEEG

Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

22. Mai 2008 von Susan B. Rausch

A. Einleitung …
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IT- Recht: Geheimhaltungverpflichtungen im Angestelltenverhältnis im Bereich IT

21. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Internetrecht Suchbegriffe: Angestellter, Anwalt, Anwaltskanzlei, Geheimhaltungsvereinbarung, Hamburg, Informationstechnologie und Edv, IT-Recht, Nachvertraglich, Rechtsanwalt

Markenrecht: Einzelhandeldienstleistungen als Marke

21. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Problematik des Dienstleistungsverzeichnisses für Einzelhandelsdienstleistungen auseinandergesetzt, siehe BPatG GRUR 2008, 435 …
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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

21. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer …
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Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

20. Mai 2008 von Stefan G. Kramer

Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2 …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge, Urheberrecht Suchbegriffe: 32a UrhG, Angestellter, Anspruch, Anwalt, Anwaltskanzlei, Geld, Hamburg, Honorar, Nachvergütung, Programmierer, Rechtsanwalt, Subuntenehmer, Urheber, Urheberrecht, §§ 32

Erstattung von Reisekosten bei Betriebsratssitzung außerhalb der persönlichen Arbeitszeit

20. Mai 2008 von Karsten Klug

Mitgeteilt von RA K. Klug: Erstattung von Reisekosten (BAG Beschluss vom 16.01.2008 – 7 ABR 71/06) …
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Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichten für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter

20. Mai 2008 von Susan B. Rausch

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