IT-Recht: Das Pflichtenheft, Teil 2
Prüfung des Pflichtenheftes
Gespeichert unter EDV - Recht, Software · Stichworte: Anwalt, Anwaltskanzlei, EDV - Recht, Inhalt, IT-Recht, Pflichten des Auftragnehmers, Pflichten des Kunden, Pflichtenheft, Projekt, Prüfung des Pflichtenhefts, Rechtsanwalt
RA Klug, Urteil des BAG: AGB-rechtliche Unwirksamkeit einer doppelten Schriftformklausel
Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in seinem Urteil vom 20.05.2008 (9 AZR 382/07) entschieden:
Gespeichert unter Arbeitsrecht · Stichworte: AGB - Prüfung, Änderungen und Ergänzungen, doppelte Schriftformerfordernis, Formulararbeitsvertrag, Schriftformerfordernis, Schriftformklausel, unwirksam, § 307 BGB
RA Klug, Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung nun auch bei 2. Elternzeit
Das BAG hat in Abkehr zu seiner vorherigen Rechtsprechung nun entschieden:
Hat der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin den ihm der ihr zustehenden Urlaub vor dem Beginn der Elternzeit nicht oder nicht vollständig erhalten, muss der Arbeitgeber den Resturlaub nach der Elternzeit im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr gewähren (§ 17 Abs. 2 BEEG).
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Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen
A. Einleitung
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IT- Recht: Geheimhaltungverpflichtungen im Angestelltenverhältnis im Bereich IT
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Markenrecht: Einzelhandeldienstleistungen als Marke
Einführung
Das BPatG hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Problematik des Dienstleistungsverzeichnisses für Einzelhandelsdienstleistungen auseinandergesetzt, siehe BPatG GRUR 2008, 435 ff.
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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts
Einführung
Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer zu Schwierigkeiten.
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Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.
Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2
Gespeichert unter EDV - Recht, Software, Urheberrecht · Stichworte: 32a UrhG, Angestellter, Anspruch, Anwalt, Anwaltskanzlei, Geld, Hamburg, Honorar, Nachvergütung, Programmierer, Rechtsanwalt, Subuntenehmer, Urheber, Urheberrecht, §§ 32
Erstattung von Reisekosten bei Betriebsratssitzung außerhalb der persönlichen Arbeitszeit
Mitgeteilt von RA K. Klug: Erstattung von Reisekosten
(BAG Beschluss vom 16.01.2008 – 7 ABR 71/06)
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Wettbewerbsrecht: Verkehrspflichten für wettbewerbswidrige Handlungen Dritter
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Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
