2009 April | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Software Lizenz Modelle Teil 1: Concurrent, namend user, single User

30. April 2009 von Stefan G. Kramer

Viele Begrifflichkeiten im Bereich des Softwarerechts sind nicht klar definiert. Der Einfluß des US-Rechts ist groß, und die Wissenschaft an sich ist vermutlich noch zu jung, als daß sich ein allgemein …
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Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

30. April 2009 von Stefan G. Kramer

In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge Suchbegriffe: Begriff, Beispiele, Datenbank, Frankfurt, Gebrauchte, Hamburg, Lizenz, Nutzung, Nutzungsrecht, Programm, Rechtsanwalt, Softwareverträge, Tag hinzufügen, Urheberrecht, Vertrag, Verträge, Zustimmung, zwei

AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 18.12.2008 erkannt, daß in AGB enthaltene Verkürzungen der Verjährungsfristen für die Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden unwirksam sind. Die Klausel muß ausdrücklich …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Anwalt, Beratung, bgh, Form, Frankfurt, Haftung, Hamburg, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, unwirksam, Verjährung, Verjährungsfrist, Waren

Urheberrecht: Online-Recording

22. April 2009 von Susan B. Rausch

Im Internet steht eine Fülle an Musik, Filmen und Fernsehprogrammen bereit. Man muss nur zugreifen. Aber wie tut man dies, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen? …
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Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des "Lizenzrechts für Software" in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung …
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Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen

21. April 2009 von Susan B. Rausch

Es gab in den letzten Jahren einige wichtige Markenrechtsentscheidungen, die sich mit der Formmarke eines bekannten Schokoladenherstellers befassen. Dabei geht es um deren Goldosterhasen mit roter Schleife …
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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”

21. April 2009 von Susan B. Rausch

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat bei der Prüfung einer Anmeldung eines Zeichens in das Register nur eingeschränkte Prüfungskompetenzen. So werden die relativen Schutzhindernisse keineswegs vom …
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AGB-Recht: Der BGH hat bestätigt, dass Angaben in Produktkatalogen keine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind

20. April 2009 von Susan B. Rausch

Die Angaben in einem Katalog oder Prospekt sind für den Anbieter nicht bindend. Deshalb ist der Käufer gehalten, sich nicht nur auf die dort gemachten Angaben zu verlassen, sondern muss genau bei Vertragsabschluss …
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Arbeitsrecht: mittelbare Diskriminierung durch das Anforderungsprofil

19. April 2009 von Karsten Klug

AGG: Das Landesarbeitsgericht Hamm hat in seiner Entscheidung vom 17.7.2008 (16 Sa 544/08) entschieden, dass ein Verstoß gegen das AGG und eine mittelbare Diskriminierung vorliegt, wenn ein Arbeitgeber …
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Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede

15. April 2009 von Mamun

Derzeit tendiert die Rechtsprechung dazu, die vertragliche Abwälzung von Schönheits- und Endrenovierungsvereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen im gewerblichen Bereich ähnlich streng wie …
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