April 2009

Software Lizenz Modelle Teil 1: Concurrent, namend user, single User

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Viele Begrifflichkeiten im Bereich des Softwarerechts sind nicht klar definiert. Der Einfluß des US-Rechts ist groß, und die Wissenschaft an sich ist vermutlich noch zu jung, als daß sich ein allgemein anerkannter Standard herausgebildet haben könnte. Das Problem für den Juristen besteht darin, daß sich eine Vielzahl von Begriffen in den Verträgen befinden, die von […]

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Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer und Named User sind namentlich benannte Nutzer. Wie passen diese Modelle mit dem deutschen Urheberrecht zusammen? Und dies vor allem, wenn die Verträge eigentlich immer nur unter dem Begriff

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AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 18.12.2008 erkannt, daß in AGB enthaltene Verkürzungen der Verjährungsfristen für die Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden unwirksam sind. Die Klausel muß ausdrücklich nach der Art des Verschuldens (Vorsatz/ grobe Fahrlässigkeit/ einfache Fahrlässigkeit) unterscheiden und die Verjährung von Fällen des groben Verschuldens (und natürlich auch die Fälle der vorsätzlichen Begehung) aus

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Urheberrecht: Online-Recording

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Im Internet steht eine Fülle an Musik, Filmen und Fernsehprogrammen bereit. Man muss nur zugreifen. Aber wie tut man dies, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen? Die Rechtsinhaber versuchen mit allen Mitteln gegen die unerlaubte Nutzung der Musik oder Filmwerke vorzugehen. Eine Abmahnwelle folgt der nächsten. Aufgrund dieser Abmahnungen, etwaiger Aufklärungsarbeit in der Werbung und

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Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des „Lizenzrechts für Software“ in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung sind die Vorschriften des europäischen Rechts zu beachten. Art 1 Abs.1 der RL 91/250/EWG über den Rechtsschutz von Computerprogrammen normiert, daß Computerprogramme grundsätzlich als literarische Werke im

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Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Es gab in den letzten Jahren einige wichtige Markenrechtsentscheidungen, die sich mit der Formmarke eines bekannten Schokoladenherstellers befassen. Dabei geht es um deren Goldosterhasen mit roter Schleife mit Klingel. Der inzwischen bekannte Schoko-Osterhase wurde als Gemeinschaftsmarke im Jahre 2000 geschützt. Aufgrund dieser Marke ist der Rechtsinhaber gegen einen Schokoladenhasen-Produzenten aus Österreich aufgrund einer Verwechslungsgefahr zwischen

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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat bei der Prüfung einer Anmeldung eines Zeichens in das Register nur eingeschränkte Prüfungskompetenzen. So werden die relativen Schutzhindernisse keineswegs vom Amt geprüft. Bei den relativen Schutzhindernissen geht es um die Frage, ob das jüngere Zeichen, das nunmehr als Marke ins Register eingetragen werden soll, gegen die Rechte eines älteren

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AGB-Recht: Der BGH hat bestätigt, dass Angaben in Produktkatalogen keine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Die Angaben in einem Katalog oder Prospekt sind für den Anbieter nicht bindend. Deshalb ist der Käufer gehalten, sich nicht nur auf die dort gemachten Angaben zu verlassen, sondern muss genau bei Vertragsabschluss den tatsächlichen Umfang des Vertragsinhalts prüfen. Ein Mobiltelefon- und Mobilfunkdienstleister hatte in seinen Katalogen folgende Hinweise verwendet: „Änderungen und Irrtümer vorbehalten“ und

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Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede

Kommentar verfassen / Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen / Rechtsanwalt Hamburg

Derzeit tendiert die Rechtsprechung dazu, die vertragliche Abwälzung von Schönheits- und Endrenovierungsvereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen im gewerblichen Bereich ähnlich streng wie bei Wohnraummietverträgen auf ihre Zulässigkeit zu prüfen. Jedenfalls der BGH neigt dazu, auch im Gewerbemietrecht ein entsprechendes Schutzbedürfnis des Mieters anzuerkennen – und Formularklauseln entsprechend streng(er), nämlich ähnlich dem Wohnraummietverhältnis, zu prüfen. Etwas anders

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Fristlose Kündigung bei Rückständen aus Betriebskostennachzahlungen ?

Kommentar verfassen / Allgemein / Rechtsanwalt Hamburg

Ja, meint das AG München (Urteil vom 29.01.2009, 412 C 29663/08), wenn die Rückstände aus zwei Betriebskostenabrechnungen resultieren, eine davon bereits tituliert ist und sich der Mieter ferner beharrlich weigert, nicht zu beanstandende erhöhte Vorauszahlungen zu leisten. Weitere Voraussetzung ist eine vorherige (erfolglose) Abmahnung. Kündigungsrelevant ist im übrigen nur ein Rückstand, der eine Monatsmiete übersteigt.

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Software Lizenz Modelle Teil 1: Concurrent, namend user, single User

Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

Urheberrecht: Online-Recording

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Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”

AGB-Recht: Der BGH hat bestätigt, dass Angaben in Produktkatalogen keine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind

Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede

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