Eintragung | Kramer & Partner Rechtsanwälte

GmbH Gründung: Gründungsaufwand im GmbH-Gesellschaftsvertrag – Gesellschaftsrecht

20. September 2010 von Sönke Höft

Bei der Gründung einer GmbH ist keine Regelung im GmbH-Gesellschaftsvertrag erforderlich, welche die Übernahme des Gründungsaufwandes regelt. …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen, Unternehmenskauf Suchbegriffe: Eintragung, gesellschaftsvertrag, Gläubigerschutz, gmbh, GmbH-Gründung, Gründer, Gründungsaufwand, Handelsregister, Satzung, Stammkapital

Markenrecht: Mineralwasser aus Alaska

25. August 2009 von Susan B. Rausch

Nach Art. 7 Abs. 1 c der EU-Verordnung 40/94 sind solche Zeichen von der Eintragung in das Gemeinschaftsmarkenregister ausgeschlossen, die dem Verkehr zur Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit, der Menge, …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht …
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Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens

25. Mai 2009 von Susan B. Rausch

Bei der Anmeldung einer Marke ist eine Vielzahl von Formalitäten zu beachten. So muss insbesondere dargelegt werden, welche Markenform eingetragen werden soll, z.B. eine Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale …
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Markenrecht: Staatswappen, Staatsflaggen und andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen in einer Marke

1. April 2009 von Susan B. Rausch

Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 sind solche Marken von der Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt ausgeschlossen, sofern sie Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

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GmbH-Recht: Überblick zum MoMiG, Teil 1

10. August 2008 von Stefan G. Kramer

Überblick über das MoMiG: Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts, Teil I …
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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

21. Mai 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer …
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GmbH Gründung: Gründungsaufwand im GmbH-Gesellschaftsvertrag – Gesellschaftsrecht

Markenrecht: Mineralwasser aus Alaska

Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens

Markenrecht: Staatswappen, Staatsflaggen und andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen in einer Marke

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

GmbH-Recht: Überblick zum MoMiG, Teil 1

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

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