Eintragung

GmbH-Recht: Überblick zum MoMiG, Teil 1

Überblick über das MoMiG: Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts, Teil I   1)      Teil 1 a)      Gründung b)      Mindestkapital, Geschäftsanteile, genehmigtes Kapital 2)      Teil 2 a)      Kapitalaufbringung, b)      Gesellschafterhaftung und Gesellschafterdarlehen 3)      Teil  3 a)      Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen b)      Gläubigerschutz   Die nachfolgenden Ausführungen des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts (MoMiG) geben einen kurzen […]

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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer Farbmarke – Rechtsprechung des Bundespatentgerichts

Einführung Seit der Einführung des MarkenG ist es grundsätzlich möglich, eine Farbmarke in Deutschland einzutragen. Obgleich das Gesetz diese Möglichkeit vorsieht, kommt es in der Praxis immer zu Schwierigkeiten. Darstellbarkeit Die erste Hürde muss der Anmelder bereits bei der Vorbereitung der Anmeldeunterlagen nehmen, denn eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn sie auch darstellbar ist.

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