Grundsatz | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Die Pflicht zur Datensicherung

30. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Die Pflicht zur Datensicherung ist eine allgemeine Pflicht, die der Unternehmensführung obliegt. Sie wird einerseits aus dem Gesetz, genau aus dem § 91 Akt.2 AktG abgeleitet. Der § 91 Abs.2 AktG normiert …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Datensicherung, Geld, gmbh, grundsatz, IT, Mitwirkungspflicht, Softwareverträge, Vertrag, vertragliche regelungen zur datensicherung, § 91 Abs.2 AktG

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anspruch, Begriff, Beispiele, Bestandteil, bgh, Buchstabenkombinationen, Deutschland, Dienstleistungen, Entscheidung, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, Handelsregister, kenn marke, Markenrecht, Rechtsanwalt, reine, unternehmenskenn, Unterscheidungskraft, Zeichen

Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Bedeutung, Begriff, Beispiele, Benutzung, bgh, Dienstleistungen, Domain, Domains, eugh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, International, Internet, Kennzeichen, Markenrecht, Ort, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungskraft

Abänderung von Alttiteln auf Unterhalt bei verschärfter Erwerbsobliegenheit

11. Mai 2009 von Mamun

Die verschärfte Erwerbsobliegenheit der Kindesmutter (geschiedene Ehefrau) kann auch bei Betreuung eines Kindes die Abänderung eines Unterhaltstitels rechtfertigen, so dass Oberlandesgericht Schleswig-Holstein …
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abgelegt unter: Juristische Informationen Suchbegriffe: 15 UF 124/08, 19.01.2009, Abänderung, Allttitel, Erwerbsobliegenhiet, Fachanwalt, Familienrecht, geschieden, geschiedene Ehefrau, grundsatz, Mutter, OLG, Rechtsanwalf, Rechtsprechung, Schleswig-Holstein, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, verschärfte Kindesmutter, Waren, zeitpunkt

Altersphasenmodell ade – BGH kappt nachehelichen Unterhalt

25. März 2009 von Mamun

Immer noch höchst brisant ist die Frage, wie viel geschiedene Ehegatten – regelmäßig die Frauen – nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform zum 01. Januar 2008 arbeiten müssen. Rechtsprechung und …
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abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: 18. März 2009, Alterphasenmodell, basis, Beweislast, bgh, elternbezogene, Erziehung, grundsatz, kindbezogene, Kinder, Männer Frauen, nachehelicher, Rechtsprechung, Scheidungsunterhalt, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, XII ZR 74/08

Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung

9. November 2008 von Stefan G. Kramer

1.) Einwilligung Die Einwilligung kann nur erfolgen, wenn der Betroffene vor der Erhebung der Daten über den Inhalt, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung informiert wurde. Die Einwilligung …
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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

14. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

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abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht Suchbegriffe: Bestandteil, bgh, Dienstleistungen, grundsatz, Hersteller, Informationen, Irreführung, IT-Recht, Kosten, Preis, Preisangabenverordnung, undefined, Vertrag, Webshop

Arbeitsrecht für Unternehmen: Arbeitnehmererfindung

2. September 2008 von Karsten Klug

Da die wirtschaftlich wertvollen Erfindungen nur noch in Einzelfällen von Privaterfindern getätigt werden, während 80 – 90 % der eingereichten Patentanmeldungen von Arbeitnehmern erfolgen, hat die …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Arbeitnehmer, Arbeitnehmererfindung, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, grundsatz

Kündigung wegen künstlicher Befruchtung

11. März 2008 von Karsten Klug

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 26.02.2008 (EuGH, Urt. v. 26.02.2008 - C 506/06) festgestellt, dass eine entsprechende Kündigung, die hauptsächlich aus dem Grund erfolgt, dass sich eine Arbeitnehmerin …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: Arbeitsrecht, eugh, gleichbehandlung, grundsatz, in-vitro-fertilisation, kündigung, verstoß

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