Im Rahmen einer Markenanmeldung hat das Deutsche Patent- und Markenamt regelmäßig die Möglichkeit; eine Anmeldung wegen des Vorliegens von absoluten Eintragungshindernissen zu monieren und gegebenenfalls …
Weiter lesen...
Markenrecht: Die Relevanz von Voreintragungen
7. Dezember 2009 von
Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM
25. Mai 2009 von
Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken. …
Weiter lesen...
Die Registrierung eines Namens als Marke
9. Oktober 2008 von
Einführung
Nach § 3 MarkenG können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. …
Weiter lesen...
Markenrecht: Unterscheidungskraft durch Verkehrsdurchsetzung
23. Juli 2008 von
Einleitung
Eine Marke kann nur dann beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen werden, wenn das angemeldete Zeichen auch über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. Diese Unterscheidungskraft …
Weiter lesen...