Nach § 8 Abs. 2 Nr. 6 sind solche Marken von der Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt ausgeschlossen, sofern sie Staatswappen, Staatsflaggen oder andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen …
Weiter lesen...
Markenrecht: Staatswappen, Staatsflaggen und andere staatliche Hoheitszeichen oder Wappen in einer Marke
1. April 2009 von
Markenrecht: Die Nutzung einer Marke im Rahmen der vergleichenden Werbung
30. Juli 2008 von
Einleitung
Die Hersteller von Markenprodukten werden regelmäßig mit Nachahmungsprodukten konfrontiert. Die Ware ist ähnlich, wenn nicht sogar identisch, und der Hersteller des Nachahmungsproduktes …
Weiter lesen...
Motivschutz für Fotografien – Nachahmung von Motiven
15. Mai 2008 von
Gibt es einen Motivschutz im Urheberrecht, durch den ein Fotograf den Blick für ein bestimmtes Motiv monopolisieren kann? Kann man sich wirklich auf einen Baum setzen und von dort ein berühmtes Denkmal …
Weiter lesen...
Ergänzender Leistungsschutz nach dem UWG
30. April 2008 von
Das Gesetz
Der ergänzende Leistungsschutz ist im UWG in § 4 Nr. 9 UWG geregelt: …
Weiter lesen...