Designrecht

Designrecht: Designschutz und Ersatzteilmärkte

Kommentar verfassen / Designrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen / Von Alexander Tribess

Eingetragene Designs bzw. Gemeinschaftsgeschmacksmuster stellen ein – vielfach noch immer unterschätztes – vollwertiges gewerbliches Schutzrecht dar. Die Inhaber haben umfangreiche Abwehransprüche gegen gestalterische Nachahmungen. Dem Designschutz zugänglich sind dabei auch Alltagsgegenstände – keineswegs muss es sich um preisverdächtige „Designer-Stücke“ handeln. Eine wichtige Ausnahme allerdings gilt für den Ersatzteilmarkt, wenn auch nur gegenüber europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmustern. Wie …

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Designrecht: Nicht sichtbare Merkmale und Designschutz

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Das Design- oder Geschmacksmusterrecht schützt die äußere Gestaltung eines Erzeugnisses, jedoch nicht solche Gestaltungselemente, die nur aufgrund eines irreversiblen Eingriffs in das Erzeugnis oder unter Zuhilfenahme technischer Hilfsmittel sichtbar sind. Zur Frage der Sichtbarkeit hatte nun das EuG zu entscheiden (EuG, Urteil vom 09.09.2014 – T-494/12). Darum ging’s: Ein Kekshersteller hatte als Gemeinschaftsgeschmacksmuster die Darstellung …

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Designrecht: Nicht sichtbare Elemente eines Designs nicht schutzbegründend

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Das deutsche Designrecht und das europäische Geschmacksmusterrecht verleihen den Inhabern eingetragener Muster einen starken Schutz ihrer Gestaltungen. Gleichzeitig ist das Eintragungsverfahren in der Regel schnell und kostengünstig. Denn geprüft werden lediglich Formalia. Ob das angemeldete Design bzw. Geschmacksmuster wirklich neu ist und sich hinreichend deutlich von vorbekannten Mustern unterscheidet, wird im Eintragungsverfahren nicht geprüft. Dennoch …

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Designrecht: Anforderungen an Designrechtsverstoß werden geringer

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Designrechte sind nach wie vor unterschätzt. Zu Unrecht, denn sie verleihen ihren Inhabern umfangreiche Rechte gegen missliebige Plagiate. Besonders attraktiv ist dabei das nicht eingetragene, dafür EU-weit gültige sog. Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Der EuGH hat die Rechte der Designer nun nochmals gestärkt (Urteil vom 19.06.2014 – C-345/13). Gestritten wurde über nachgeahmte Damenbekleidung, der in einer irischen Kaufhauskette …

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Markenrecht: Formenschutz bei „Luxus-Marken“

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Wer hochpreisige Luxusartikel vertreibt, sollte besonders genau auf sein Marken-Portfolio achten. So lässt sich ein Urteil des OLG Hamburg zusammenfassen, das für den Füllfederhalter-Hersteller Montblanc äußerst ärgerlich ausfiel (Urteil vom 07.03.2014 – 3 U 33/12). Montblanc vertreibt seit Jahrzehnten besonders luxuriöse Füllfederhalter mit einem charakteristischen Design. Dieses besteht im Wesentlichen in einer zigarrenförmigen Gestaltung und …

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Designrecht: Designschutz und Ersatzteilmärkte

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