November 2021

Daten und Datenbanken in Software Teil II

Daten und Datenbanken in Software Teil 2 Anschluss von Teil 1 2.) Schutz von Daten und Datenbanken Zunächst einmal müssen wir uns darum kümmern, welche generelle Abwägung hinter dem Urhebergesetz steht. Das Urhebergesetz will zunächst einmal besondere kreative Leistungen eines Menschen schützen: Das ist das Werk, § 2 I UrhG. Auf der anderen Seite will […]

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Lieferkettensorgfaltsgesetz (LkSG) und die Zukunft der Supply Chain – Compliance in Lieferketten

Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz als Bundesgesetz wurde im Juli 2021 verkündet und tritt in Teilen überwiegend aber zum 01. Januar 2023 in Kraft. Ab 2024 wird eine Schwellenwertanpassung wirksam. Das Gesetz sieht seinen Ursprung in den Vorgaben für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen und den daraus folgenden nationalen Aktionsplan von 2016 in Deutschland. Es regelt die

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FoSS: IT- Recht /FoSS/ Bearbeitungen und GPL2/ Nur wenn man es will: Die GPL2 in der Auslegung nach dem OLG Karlsruhe 6 U 60/20

Das OLG Karlsruhe hat eine Entscheidung zum Thema Copy Left erlassen. Danach tritt der Copy Left- Effekt an Derivaten von Software, die der GPL2 unterstehen, nur dann ein, wenn der Programmierer es will. Die Entscheidung widerspricht meinem grundsätzlichen Verständnis der Open Source- Lizenz diametral und ist auch nicht schlüssig. Inhaltlich ging es um Folgendes: Der

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Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte

Teil I:  Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die

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Daten und Datenbanken in Software Teil 1

Teil I Grundsätzliches Einleitung Das Thema klingt harmlos, ist es aber nicht. Denn das „neue Gold“ der IT- Branche – die Daten – sind im Grundsatz genauso schlecht durch das Gesetz geschützt, wie die Software selbst. Der Gesetzgeber folgt hier dem europäischen Leitbild, nach dessen Inhalt zwischen dem volkswirtschaftlichen Interesse an der Verhinderung von Monopolen

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Webinare für IT-Unternehmen 2022 – Die neuen Termine sind online

Die Webinar-Serie Frühjahr 2022 mit Terminen im Januar/ Februar und April/ Mai:  – Modul 1: Allgemeines  IT-Recht: Vertragsmanagement, Haftung, Gewährleistung und Lizenzrecht – Modul 2/1: Projektverträge I: Softwareerstellung und Anpassung von Software; Werkverträge; agile/ hybride Verträge – Modul 2/2: Projektverträge II: Dienstverträge; agile/ hybride Verträge; Kollaboration; Supportverträge; GU-Sub-Verträge; Co-Working; AÜG  – Modul 3/1:  Vertrieb I:   Vermietung;

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