Autorenname: Stefan G. Kramer

Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO

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Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand […]

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Schadensersatz wegen DSGVO Verstößen

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In diesem Blog soll kurz die aktuelle Rechtsprechung zum Thema „Höhe des Schadensersatzes einer Person wegen eines Verstoßes gegen die DSGVO“ referiert werden. Ich stelle wenige Fälle vor, die für IT Unternehmen von Interesse sind, es gibt viele andere. Ich habe die Fälle einmal nach Relevanz für IT Unternehmen strukturiert. 1.) Vermeidbarer Verlust der Kontrolle

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Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen?

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Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem

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Data as a Service Verträge I

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In dem Maße, in dem Daten und Informationen für Unternehmen wertvoll sind, gewinnen Verträge an Relevanz, die die Überlassung von Daten beziehungsweise Content über die Cloud regeln. Diese Vertragstyen werden DaaS abgekürzt. In diesem Blog werden die Verträge kurz dargestellt. Verträge über „Software as a Service“ beinhalten die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Software über das

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DSGVO: Hoffnung für den Datenexport in die USA und die Nutzung von Rechenzentren von US Unternehmen: Neues Data Privacy Framework?

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Worum geht es? Der EuGH im Juli 2020 in seiner Entscheidung Schrems II entschieden, dass Daten nur dann aus der EU in ein anderes Land übertragen werden dürfen, wenn faktisch (!) sichergestellt sei, dass in dem betreffenden Land ein Datenschutzniveau herrsche (und auch faktisch durchgesetzt werden könne), welches dem Niveau der EU entspräche. Das genau

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Forderungen von IT Unternehmen in der Insolvenz I

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Das Thema: Wie werden Forderungen aus Dauerschuldverhältnissen (z.B. Softwarepflege, SaaS, Managed Services, Wartung, etc.) in der Insolvenz behandelt? Und wie kann sich ein IT- Unternehmen vor den Folgen der Insolvenz eines Kunden am besten schützen? Ich behandele in diesem Blog zwei unterschiedliche Fälle: Fall 1: Es werden zunächst Leistungen erbracht und anschließend eine Abrechnung vorgenommen.

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Haftungsausschluß von Folgeschäden in AGB

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Kann man die Haftung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den „mittelbaren Schaden“, den Folgeschaden, den entgangenen Gewinn etc. ausschließen? In welchem Umfang haftet man für solche Schäden? Aus gegebenem Anlass, da ich bei der Prüfung von Verträgen wieder mehrfach Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IT Unternehmen gelesen habe, die so oder ähnlich formuliert sind: „Sofern

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Preisanpassungsklauseln

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Zuletzt hatte ich im Jahr 2020 etwas über Preisanpassungsklauseln geschrieben. Aus aktuellem Anlass nun mehr dazu. Dabei ist zu beachten, dass es für den B2B- Bereich bisher praktisch keine Rechtsprechung existiert, aus der generelle Ableitungen vorgenommen werden können. Auch die in der Literatur gemachten Aussagen sind divers. I. Grundsatz 1.) Konsensprinzip Erstens gilt für Dauerschuldverhältnisse

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Nutzungsrechte an Individualsoftware Teil: Was gegen die Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten spricht

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I. Generelles Ich habe hier in den Blogs schon mehrfach dargelegt, was ausschließliche Nutzungsrechte sind und wie sie sich von einfachen Nutzungsrechten unterscheiden. Nutzungsrechte sind die Verbietungsrechte, die dem Inhaber des Werkes (also der z.B. Software oder der z.B. Datenbank) zustehen. 1.) Nutzungsrechte Nutzungsrechte sind im Kern das Recht zur Vervielfältigung (Anm.: Mit dem Wort

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Datenaustausch mit UK und mögliche Änderungen

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Aufgrund einiger aktueller Anfragen erneut ein Blog zum Thema Brexit und DSGVO. Gesondert und abseits dieses Blogs sei gleich darauf hingewiesen, dass die aktuelle Regierung Großbritanniens Änderungen der (noch) geltenden Datenschutz Regelungen in Aussicht gestellt, die das Königreich noch nutzt (UK GDPR). Man wolle sich einen Wettbewerbsvorsprung verschaffen. Ob Brüssel in diesen neuen Regelungen adäquate

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