Rein beschreibende Zeichen können nicht als Marke geschützt werden. Eine Marke muss über eine originäre Kennzeichnungskraft für die mit ihr verbundenen Waren und Dienstleistungen verfügen. Der BGH hatte sich mit der Frage zu befassen, wie diese Grundsätze auf Buchstabenfolgen anzuwenden sind, die eine Abkürzung darstellen (BGH, Beschluss vom 02.04.2015 – I ZB 2/14). Anlass für […]
Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen Read More »
Eingetragene Marken unterliegen einem Benutzungszwang. Sie müssen vom Markeninhaber oder dessen Lizenznehmern also tatsächlich zur Kennzeichnung derjenigen Waren und Dienstleistungen verwendet werden, für die sie eingetragen sind. Bei Gemeinschaftsmarken ist bis heute umstritten, in welchem Gebiet die Benutzung erfolgen muss. Der britische High Court of Justice hat diese Unsicherheit mit einem Urteil nun noch verstärkt
Markenrecht: Benutzung von Gemeinschaftsmarken in nur einem Mitgliedsstaat? Read More »
Im Hinblick auf Kurzzeichen, die als Marke eingetragen oder markenmäßig genutzt werden, galt bislang die Maxime, dass eine hinreichende Unterscheidbarkeit in der Regel schon durch die Abweichung in nur einem Buchstaben erreicht werden kann. Der BGH hat nun eine wichtige Ausnahme von diesem Prinzip statuiert (BGH, Urteil vom 05.03.2015 – I ZR 161/13). In dem
Markenrecht: Markenähnlichkeit zwischen Abkürzungen Read More »
Auch bloße Buchstabenfolgen sind als Marken grundsätzlich schutzfähig. Problematisch wird es dann, wenn die Buchstabenfolge lediglich eine Abkürzung darstellt und der ausgeschriebene Begriff rein beschreibenden Charakter für die geschützten Waren und Dienstleistungen hat. In diesem Zusammenhang hat das BPatG wichtige Abgrenzungsfragen geklärt (BPatG, Beschluss vom 13.04.2015 – 27 W (pat) 521/13). Im konkreten Fall ging
Markenrecht: Beschreibende Bedeutung von Abkürzungen Read More »
Die „richtige“ Marke für seine Waren und Dienstleistungen zu finden, ist keine leichte Aufgabe. Eingängig soll sie sein und möglichst kreativ. Viele Unternehmen hegen außerdem den Wunsch, „sprechende“ Marken zu etablieren – also solche, die einen Hinweis auf die bezeichneten Waren und Dienstleistungen in sich tragen. Eine Strategie nicht ohne Risiko. Denn gerät die Marke
Markenrecht: Einfache Abwandlungen von Begriffen als rein beschreibende Angabe Read More »
Schlechte Nachrichten für Markeninhaber aus den Bereichen Gastronomie und Hotellerie sendet das KG Berlin. In einem Urteil legen die Richter strenge Maßstäbe an den beschreibenden Charakter von Marken in diesem Bereich an. Zugleich beschränken sie den Markenschutz in diesen Bereichen praktisch auf die Verwendung identischer Zeichen (KG, Urteil vom 17.03.2015 – 5 U 111/13). Darum
Markenrecht: Schwacher Markenschutz für Hotels und Gaststätten Read More »
Eine böse Überraschung erlebte der Nutzer eines Internetauktionshauses beim Verkauf einer gebrauchten Jeans-Jacke: Er wurde wegen der Verletzung von Markenrechten kostenpflichtig abgemahnt. Weil er sich weigerte, die Abmahnkosten zu übernehmen, landete die Sache schließlich vor Gericht. Das Landgericht Hamburg entschied zu Gunsten des Verkäufers (LG Hamburg, Urteil vom 09.04.2015 – 327 O 525/14). Konkret hatte
Markenrecht: Markennutzung bei Handel mit Gebrauchtware Read More »
Das außerordentlich streitträchtige Thema Adwords-Anzeigen gewinnt rechtlich immer weiter an Kontur. Zahlreiche Entscheidungen des BGH und der Obergerichte sind hierzu in den vergangenen Jahren ergangen. Das OLG Dresden hatte nun über die Konstellation zu entscheiden, dass eine – wenn auch nur mittelbare – wirtschaftliche Verbindung zwischen dem Adwords-Nutzer und dem Inhaber des Unternehmenskennzeichens besteht (OLG
Markenrecht: Nutzung von Unternehmenskennzeichen in Adwords durch Vermittler Read More »
Die Frage der Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen, ist eines der zentralen Probleme des Markenrechts. Gestützt auf diese Frage werden vom Widerspruch gegen die Eintragung als Marke über die Abmahnung wegen markenverletzender Benutzung bis zur Löschung eingetragener Marken, beinahe alle markenrechtlichen Fälle beeinflusst. Eine Unzahl von Einzelfallentscheidungen ist das Ergebnis. Umso wichtiger sind grundsätzliche Erwägungen, wie
Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarke und Wort-/Bildmarke Read More »
Internationale Fach- und Publikumsmessen sollten Markeninhaber stets dazu nutzen, die Stände der Konkurrenz auf markenverletzende Produkte zu durchsuchen. Denn nicht selten präsentieren Anbieter aus dem Ausland dort – ob ganz ungeniert und absichtsvoll oder aus fahrlässiger Unkenntnis der Schutzrechtslage in Deutschland – markenverletzende Waren. Einen solchen Fall hatte das OLG Frankfurt zu entscheiden (OLG Frankfurt,
Markenrecht: Markenverletzung durch Messepräsentation Read More »
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