Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG und dem Anhang zu § 3 Abs. 3 Nr. 5 UWG liegt eine irreführende geschäftliche Handlung vor, wenn ein Unternehmer Waren oder Dienstleistungen anbietet, aber nicht darüber aufklärt, dass er Gründe zur Annahme hat, dass er nicht in der Lage sein wird, diese Waren oder […]
Wettbewerbsrecht: Die unzulängliche Vorratshaltung Weiterlesen »
Der Urheber des Werkes ist derjenige, der den Akt der Schöpfung erbrint, §§ 7, 2 Abs.2 UrhG. Der Schöpfungsakt ist der Akt, in dem der Urheber die geistige Schöpfung erbringt. Wie bereits dargelegt, bedarf es für die Erlangung des urheberrechtlichen Schutzes eines gewissen „Genieblitzes“, dem Schöpfungsakt, der das Werk zu etwas besonderem macht, so daß
Urheberrecht: Grundlagen: Der Urheber Weiterlesen »
Viele Autoreparaturwerkstätten, die keine Vertragswerkstatt eines Automobilherstellers sind, sind darauf angewiesen, potentiellen Kunden mitzuteilen, welche Automarken sie reparieren. Solche Werbung bedarf allerdings der Nennung der jeweiligen Automarke, was jedoch markenrechtliche Fragen mit sich bringt: Wann darf die Marke eines Automobilherstellers benannt werden und wie weit geht eine solche Befugnis? Das Markengesetz sieht eine Regelung für
Das Urhebergesetz sieht in § 59 vor, dass Werke, die an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen sind, im Rahmen von Malereien, Grafiken, Lichtbildern und Filmen vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden dürfen, soweit diese Werke bleibend sind. Diese Regelung betrifft insbesondere bleibende Werke der bildenden Künste und Gebäudefassaden. Dadurch soll gewährleistet werden, dass solche Werke,
Urheberrecht: Die Verwertung von Aufnahmen auf einem Grundstück Weiterlesen »
Der Rechtsstreit „Sommer unseres Lebens“ geht weiter. Nachdem der BGH im Mai 2010 ausgeführt hat, unter welchen Umständen eine Störerhaftung wegen eines ungesicherten WLAN-Anschlusses vorliegt, wurde die Sache sodann an das Berufungsgericht zurückgewiesen. Denn der BGH war der Auffassung, dass der Unterlassungsantrag der Klägerin zu weit gefasst war und somit auf die konkrete Verletzungsform beschränkt
In einer neuen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln hat das Gericht einzelne Fragen im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen auf Unterlassung- und Schadensersatz geklärt. M.E. hat das Gericht es den Abmahnenden erschwert, ihre angeblichen Ansprüche durchzusetzen. In dem konkreten Verfahren ging es um die Frage, ob der Antrag der Beklagten auf Gewährung von Prozesskostenhilfe für
Urheberrecht: Die Haftung des Anschlussinhabers im Falle des Filesharing Weiterlesen »
Die Kornmeier & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Duck Sauce – Barbra Streisand“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird
Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing „Duck Sauce – Barbra Streisand“ Weiterlesen »
Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende Benutzung des jeweiligen Zeichens, kann der Rechtsinhaber keine Rechte aus der Marke herleiten. Z.B.: Die bloße Registrierung und Haltung einer Domain stellt grundsätzlich keine rechtsverletzende Benutzung
Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens Weiterlesen »
Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt am Main mahnen im Namen der GSDR GmbH wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtliche geschützten Musikwerks ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Musikwerk „Barbara Streisand“ von dem Künstlerprojekt „Duck Sauce“ illegal auf einen sogenannten Peer-to-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung gestellt zu haben. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs-und
Urheberrecht: Abmahnung wegen Filesharing von Rechtsanwälte Kornmeier & Partner Weiterlesen »
Die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnen im Namen der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen angeblich unerlaubter Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes ab. Dem von uns beratenen Betroffenen wird vorgeworfen, das Filmwerk „Eclipse – Bis(s) zum Abendrot“ im Februar 2011 illegal auf einem sog. Peer-2-Peer Netzwerk (Tauschbörse) zum elektronischen Abruf zur Verfügung
