Internetrecht

Pflichtablieferung von Medienwerken

Kommentar verfassen / Internetrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Seit dem 18.10.2008 ist die Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek in Kraft getreten. Diese neue Verordnung muss nunmehr insbesondere von Anbietern von „Netzpublikationen“ berücksichtigt werden. Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere physikalische Medienträger mussten bereits vor Erlass dieser Verordnung an die Nationalbibliothek abgeliefert werden. Netzpublikationen Nunmehr müssen auch Netzpublikationen abgeliert werden, […]

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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

Informationen über Produkte und Dienstleistungen I. Informationen, die wesentlich für die Kaufentscheidung sind. Alle für die Kaufentscheidung des Verbrauchers maßgeblichen Informationen müssen angegeben werden, § 1 Abs1. Nr.4 BGB-InfoV. Darunter sind alle Merkmale zu verstehen, ohne die der Verbraucher – gemeint ist der durchschnittlich denkende und informierte Verbraucher – den Vertrag über das betreffende Produkt

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E-Commerce: Der rechtliche einwandfreie Webshop I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Ziel dieses Artikels ist es, Ihnen wesentliche Informationen zu den Informationspflichten zu geben, die für die Betreiber eines Webshops bestehen. Liste der zu überprüfenden Punkte: Die zu überprüfenden Punkte lassen sich wie folgt aufteilen. 1.) Vorvertragliche Informationspflichten §§ 312c, 312e BGB iVm. InfVO, TMG und PAngV. a.) Unternehmensbezogene Angaben b.) Angaben zu dem Produkt oder

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Urheberrecht: Der neue § 101a UrhG. Auskunftsansprüche, Sicherungsansprüche

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Internetrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

I. Auskunftsanspruch Der Kreis der Anspruchsverpflichteten ist stark erweitert. § 101 neuer Fassung regelt unter anderem, daß auch diejenigen, die „für rechtsverletzende Tätigkeiten genutzte Dienstleistungen“ erbringen, zur Auskunft verpflichtet sind. Damit sind insbesondere Provider von dem neu gefassten Auskunftsanspruch betroffen. Anspruchsgegner sind alle, die wer die rechtswidrigen Vervielfältigungsstücke oder Dienstleistungen in Anspruch genommen hat,

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Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel Hintergrund Durch die fünfte Verordnung der Änderung der Verpackungsverordnung entfällt ab dem 01.01.2009 grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstorganisation der Rücknahme für Verpackungen, die bei privaten Verbrauchern anfallen. Die Bundesregierung hat die mangelnde Effizienz dieses Systems beklagt und bestimmt, daß Verpackungen, welche bei Verbrauchern anfallen grundsätzlich durch

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Domains, Grundlagen

Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Domains, Teil I. Adressvergabe Wer sich, seine Produkte oder Dienstleistungen im Internet präsentieren will, braucht eine Internetadresse. Diese Internetadresse ist faktisch ein Zuordnungscode, unter dem ein bestimmter Rechner im Netz gefunden werden kann. Der Zuordnungscode selbst – das so genannte TCP/IP Protokoll stammt vom Cern und wurde für den Fall des atomaren

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IT-Recht: Abofallen im Internet

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Vorab: Ich schreibe diese Zeilen in unseren Blog, da eine Vielzahl von Anrufen der Computerbild-Hotline immer wieder den gleichen Fall schildern. Es gibt eine ganze Anzahl von Internetseiten, deren Aufmachung so ausgestattet ist, daß der nicht geübte Internetnutzer übersieht, daß es sich um kostenpflichtige Angebote handelt. Zwei Typen sind zu unterscheiden: Typ 1: Layout: Überfluss an

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IT-Recht: Keine Störereigenschaft von Usenet Betreibern

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 15.1.2008 Usenetbetreiber trifft keine allgemeine Prüfungspflicht im Hinblick auf die zwischengespeicherten Inhalte, deren Einstellung und Verbreitung sie nicht beeinflussen, die sie nicht endgültig löschen und die sie auch nicht mittels technischer Hilfsmittel auffinden können. Das Gericht entschied kurz und knapp, daß das Usenet aufgrund seiner Komplexität derartige Anforderungen stelle, daß

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IT-Recht: Widerrufsrecht und unfreie Sendungen

E-Commerce / AGB, Internetrecht / Stefan G. Kramer

Kurze Beschreibung der Entscheidung des HAns.OLG .3.12008, CR 08,396 Der Versender darf keine AGB verwenden, nach deren Inhalt Warensendungen, die unfrei versendet wurden, nicht angenommen werden. Der Hinweis „Wir nehmen unfrei versendete Sendungen nicht an“ bedeutet einen Widerspruch zum Widerrufsrecht des Verbrauchers, nach dessen Inhalt die Kosten der Rücksendung der Ware immer vom Versender zu

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IT-Recht: Keine Verkehrssicherungspflicht für den Admin C

Internetrecht, Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

Nach der BGH Entscheidung „Jugendgefährdende Medien bei Ebay“ stellt sich die Frage nach der Haftung der einzelnen Berufsgruppen neu. Der BGH hatte in dieser Entscheidung rechtsfortbildend erkannt, daß im Wettbewerbsrecht eine Verkehrshaftung für die Handlungen Dritter bestehen solle. Ich bin darauf an anderer Stelle ausführlich eingegangen. An dieser Stelle sollen kurz die Folgen für die einzelnen Kreise dargestellt

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Pflichtablieferung von Medienwerken

IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

E-Commerce: Der rechtliche einwandfreie Webshop I

Urheberrecht: Der neue § 101a UrhG. Auskunftsansprüche, Sicherungsansprüche

Die Auswirkung der Änderung der Verpackungsverordnung für den Internetversandhandel

Domains, Grundlagen

IT-Recht: Abofallen im Internet

IT-Recht: Keine Störereigenschaft von Usenet Betreibern

IT-Recht: Widerrufsrecht und unfreie Sendungen

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