Urheberrecht

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Im März 2014 hatte das LG Köln entschieden, dass lediglich die rein private Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten von den Bedingungen einer Creative Commons Lizenz gedeckt sei. Unter anderem deswegen verurteilte das Gericht einen öffentlich-rechtlichen Radiosender zum Schadensersatz. Dieser handele nämlich nicht rein privat, sondern werde im Sinne der Vorschriften kommerziell tätig (LG Köln, Urteil […]

Internetrecht: Kommerzielle Nutzung von Creative Commons Lizenzen Weiterlesen »

Internetrecht: Einbindung von Youtube-Videos ist keine Urheberrechtsverletzung

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Ein paar knappe Worte reichten dem EuGH, um eine Grundsatzfrage des BGH im Urheberrecht zu klären: Die Einbindung z.B. von Youtube-Videos in fremde Webseiten stellt regelmäßig keine Urheberrechtsverletzung dar. Das gilt jedenfalls dann, wenn dadurch kein neues Publikum angesprochen und die Wiedergabetechnik nicht verändert wird (EuGH, Beschluss vom 21.10.2014 – C-348/13). Darum ging’s: Ein Hersteller

Internetrecht: Einbindung von Youtube-Videos ist keine Urheberrechtsverletzung Weiterlesen »

Filesharing: Router-Sicherheitslücke entlastet bei Abmahnung

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Wer als Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverstößen im Internet durch sog. Filesharing erhält, gilt nach der Rechtsprechung zunächst auch als Täter. Das bedeutet, dass der Abgemahnte zwar nicht das Gegenteil beweisen muss. Er muss allerdings plausibel darlegen, warum nicht er, sondern ein Dritter die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Ein solcher alternativer Ablauf ist ausreichend wahrscheinlich, wenn

Filesharing: Router-Sicherheitslücke entlastet bei Abmahnung Weiterlesen »

Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Eine nicht nur in Deutschland umstrittene Frage wird nun grundsätzlich geklärt: Haftet der Anbieter eines gewerblichen WLANs für Urheberrechtsverletzungen, die über dieses Netz begangen werden? Das LG München I hat hierzu dem EuGH einige Fragen zur Beantwortung vorgelegt (LG München I, Beschluss vom 18.09.2014 – 7 O 14719/12). Das höchste europäische Gericht wird damit eine

Filesharing: Haftung für gewerblich genutztes WLAN wird durch den EuGH geklärt Weiterlesen »

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Urheberrecht /

Ein Urteil des LG Köln sorgte im Winter 2014 für Aufsehen. Das Gericht entschied, dass bei der Verwendung von Bildern aus der Datenbank von pixelio ein gesonderter Urheberrechtsvermerk auch dann erforderlich sei, wenn das Bild per Rechtsklick unter einer eigenen URL aufgerufen werde. In der Berufungsinstanz hat das OLG Köln zum Ausdruck gebracht, dass es

Internetrecht: Urheberrechtsvermerk direkt in der Bilddatei wohl doch nicht erforderlich Weiterlesen »

Filesharing: Haftung des Anschlussinhabers bei unklarer Täterschaft

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Werden über einen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen begangen, weil über diesen illegale Tauschbörsenangebote genutzt werden (sog. Filesharing), haftet grundsätzlich der Anschlussinhaber. Denn es gilt die Vermutung, dass dieser selbst Nutzer des Anschlusses ist und damit für die Nutzung die Verantwortung trägt. Das OLG Köln hat diese Grundsätze nochmals bestätigt, zugleich aber Verteidigungsmöglichkeiten aufgezeigt (Urteil vom 14.03.2014 –

Filesharing: Haftung des Anschlussinhabers bei unklarer Täterschaft Weiterlesen »

Filesharing: Keine Haftung für WLAN in Hotels und Ferienwohnungen

3 Kommentare / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Gute Nachrichten für Hoteliers und Vermieter von Ferienwohnungen: Das AG Hamburg hat in zwei Fällen entschieden, dass diese nicht für Urheberrechtsverstöße haften, die über die von Gästen genutzten WLANs begangen werden (Urteile vom 10.06.2014 – 25b C 431/13 und vom 24.06.2014 – 25b C 924/13). In beiden Fällen war den Gästen die Nutzung eines WLAN-Hotspots

Filesharing: Keine Haftung für WLAN in Hotels und Ferienwohnungen Weiterlesen »

Filesharing: Streaming im Internet darf nicht abgemahnt werden

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Musikrecht, Urheberrecht /

Die Aufregung war groß, als im Herbst 2013 massenhaft Abmahnungen an Nutzer des Streaming-Dienstes Redtube verschickt wurden. Inzwischen kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Gerichte sich der überwiegenden Meinung in der juristischen Literatur anschließen und in der Nutzung solcher Streaming-Dienste keine abmahnfähige Urheberrechtsverletzung sehen. So entschied z.B. das AG Hannover (Urteil vom 27.05.2014 –

Filesharing: Streaming im Internet darf nicht abgemahnt werden Weiterlesen »

Filesharing: Bemessung von Schadenserstzansprüchen

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

In die Frage, wie hoch die Schadenserstzansprüche der Rechteinhaber gegenüber Teilnehmern von Filesharing-Netzwerken sind, kommt Bewegung. Gleich mehrere erstinstanzliche Urteile schrauben die geforderten Summen vehement zurück. Ob sich diese Tendenz aber durchsetzen wird, insbesondere ob die Berufungsinstanzen den Weg mitgehen werden, scheint noch fraglich. Wer eine Abmahnung wegen Filesharing erhält, blickt oft mit großen Augen

Filesharing: Bemessung von Schadenserstzansprüchen Weiterlesen »

Filesharing: Belehrungspflicht gegenüber Minderjährigen

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Wer eine Abmahnung wegen der illegalen Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) erhält, kann sich nicht selten sicher sein, dass die eigenen minderjährigen Kinder die fragliche Handlung begangen haben. Kann der Anschlussinhaber hier darlegen, dass er die Sprösslinge hinreichend belehrt hatte, haftet er nicht für den Urheberrechtsverstoß. Inhalt und Umfang der Belehrung müssen dabei allerdings im

Filesharing: Belehrungspflicht gegenüber Minderjährigen Weiterlesen »

Nach oben scrollen