2008 Oktober | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Die Entnahme aus einer Datenbank

28. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Nach § 87 b UrhG steht einem Datenbankhersteller das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Datenbank, Entnahme, eugh, Hersteller, Investition, Urheberrecht, Vorlage

Pflichtablieferung von Medienwerken

27. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Seit dem 18.10.2008 ist die Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek in Kraft getreten. …
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abgelegt unter: Internetrecht Suchbegriffe: Ablieferungspflicht, Bibliothek, Geldstrafe, Hilfsmittel, Netzpublikationen, Rechtsanwalt, Werk

GEZ-Gebühren und Internetfähige Computer

27. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Seit dem 01.01.2007 gilt die Freistellung von der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer nicht mehr. Die GEZ geht insoweit davon aus, dass jeder, der einen PC oder ein Notebook …
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Die Bindung Nationaler Gerichte an einer Beurteilung eines Europäischen Gerichts

27. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Marken unterliegen regelmäßig der Prüfung, ob sie die erforderliche Unterscheidungskraft aufweisen. Obwohl das Deutsche Patent- und Markenamt keine Prüfung der relativen Schutzhindernisse …
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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

14. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

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Die Haftung eines Forenbetreibers für eine Urheberrechtsverletzung

13. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Urheberrechtsverletzungen im Internet sind inzwischen Gang und Gebe geworden. Obgleich regelmäßig über die Folgen einer Urheberrechtsverletzung berichtet wird, gehen Internetnutzer häufig …
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Die Zulässigkeit einer 40-jährigen Garantie

13. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Eine Garantie ist eine schuldunabhängige Einstandspflicht. Im Rahmen des Kauf- und Werkvertragsrechts kann eine Garantie als eine selbständige oder unselbständige Einstandspflicht ausgestaltet …
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Rechtsverletzung und Erstbegehungsgefahr

13. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Bei der Registrierung einer Domain und der Anmeldung einer Marke ist Vorsicht geboten: In beiden Fällen muss der Inhaber der Domain oder einer Marke immer darauf achten, dass er nicht …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anmeldung, Domain, Erstbegehungsgefahr, Marke, Markenrecht, Registrierung, Unterlassungsanspruch, Verletzungshandlung

Die Registrierung eines Namens als Marke

9. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Nach § 3 MarkenG können alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. …
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Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

7. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht …
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