2009 Februar | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenzvertrag Miete II

28. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: AGB, Anspruch, Frankfurt, Hamburg, Kauf, Kaufrecht, kündigung, Lizenz, Miete, Mietvertrag, mietvertrag für software, Rechtsprechung, Softwarelizenz, softwarelizenz verjährungsfrist, Softwareverträge, Vertrag, Voraussetzungen, Vorlage

Markenrecht: Titelschutz – Geringe Unterscheidungskraft, Beschränkter Schutzumfang

26. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Viele Unternehmen verkennen, dass eine Markenanmeldung nicht immer den richtigen Schutz mit sich bringt. Eine Marke ist ein Herkunftshinweis. Der Verkehr wird durch das Zeichen auf die Herkunft einer bestimmten …
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Urheberrecht – Miturheberschaft

26. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Die Miturheberschaft wird in § 8 des Urhebergesetzes geregelt. Definiert wird sie wie folgt: „Haben mehrere ein Werk gemeinsam geschaffen, ohne dass sich ihre Anteile gesondert verwerten lassen, so …
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Handelsrecht: Provision des Handelsvertreter

23. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Die § 87ff. HGB beinhalten die Regelungen über die Provionsansprüche des Handelsvertreters. Die Regelungen sind nicht analog auf den Vertragshändler anwendbar. Provisionsansprüche enstehen grundsätzlich …
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Subunternehmervertrag IT

21. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Typischerweise versucht der Generalunternehmer alle Risiken, die ihm aus dem Rechtsverhältnis mit dem Auftraggeber erwachsen, auf den Subunternehmer abzuwälzen. Diese 1:1 Übernahme von Rechten und Pflichten …
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Wettbewerbsrecht: Antwortpflicht auf eine Abmahnung

19. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Muss der Abgemahnte auf eine Abmahnung reagieren? In der Regel hat der Abgemahnte unterschiedliche Möglichkeiten, auf eine Abmahnung zu reagieren: …
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Wettbewerbsrecht: Die Rechtsmäßigkeit von Preisnachlässen für Krankenhausapotheken

19. Februar 2009 von Susan B. Rausch

You win some, you lose some. In einer Klage vor dem Landgericht München hat die Wettbewerbszentrale erfolgreich gegen einen Hersteller und Vertreiber von Generika geklagt. Generika sind Arzneimittel, …
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Softwarelizenzvertrag: Miete I

17. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Gegenstand des Vertrags ist die Überlassung der Software auf bestimmte oder unbestimmte Zeit. Die Miete wird vom Kaufvertrag dadurch abgegrenzt, daß die Nutzungsrechte an der Software nicht vorbehaltlos …
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Handelsrecht: Handelsvertreter

14. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Der Vertrieb kann über Handelsvertreter oder über eigenständige Vertragshändler erfolgen. Die juristischen Regelungsmodelle unterscheiden sich grundsätzlich. Bei der Einschaltung des Handelsvertreter …
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Wettbewerbsrecht – Die zeitliche Begrenzung einer Werbemaßnahme

9. Februar 2009 von Susan B. Rausch

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde in den vergangenen Jahren zwei Mal überarbeitet, nämlich am 08.07.2004 und am 30.12.2008. In manchen Fällen brachten die Änderungen eine Erleichterung …
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