Februar 2009

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht

Einführung Allgemeine Geschäftsbedingung sind vertragliche Regelungen, die zwischen den Parteien vereinbart werden. Insoweit geltend sie auch nur zwischen den Vertragspartnern. Verträge zu Lasten Dritter sind nicht zulässig. Diese inter partes Wirkung hat Folgen für den Vertrieb von Waren. Möchte der Verkäufer, dass der Wiederverkauf seiner Ware bestimmter AGB unterliegt, so kann er eine entsprechende Vereinbarung […]

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht Read More »

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

Kommentar verfassen / Lizenzrecht, Markenrecht / Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I Gültige Marke In letzter Zeit sind häufiger Löschungsanträge gegen den Bestand der Marke gestellt von Seiten des Verteidigenden gestellt worden.[6] Diese Strategien bergen Risiken. Zum einen ist das Gericht an den Bestand Eintragung gebunden. Solange das DPMA nicht die Löschung der Marke beschlossen hat, muß das Gericht die

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II Read More »

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des Werkes aus.[1] Die Vorschrift betrifft nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch die Inhaber von Marken, die Kraft Verkehrsgeltung oder aufgrund von Bekanntheit sich durchgesetzt haben. Über die

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung Read More »

AGB: Vertragseingehungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: „Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden.“ Regelungen, die die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung gestalten sollen, müssen individuell vereinbart werden. Als AGB können sie nicht vereinbart werden. Vertragsinhalte müssen grundsätzlich für jeden einzelnen Vertrag gesondert vereinbart werden. Sonst würden sie den Kunden einseitig benachteiligen, dem

AGB: Vertragseingehungsklauseln Read More »

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte der Klingeltonanbieter? Von wem bekommt er die Rechte? Inwiefern darf er das Musikwerk bearbeiten, um eine für das Mobiltelefon geeignete Datei zu schaffen? In einem Fall vor dem BGH wurden nunmehr einige Fragen

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne Read More »

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen vorliegt, der Inhaber der jüngeren Marke auf Unterlassung, Auskunft, Beseitigung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann. Hat der Inhaber der jüngeren Marke bereits selbst die Eintragung

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr Read More »

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht / Stefan G. Kramer

Es gibt grundsätzlich zwei Vergütungsmodelle: Solche, bei denen die Softwarelizenz gegen eine Pauschale überlassen wird und variable Vergütungsmodelle. Pauschale Vergütungsmodelle Bei Einfach- oder Mehrfachlizenzen berechnet sich die Höhe der Vergütung nach der Anzahl der Nutzer oder nach der Anzahl der Maschinen, auf denen die Software entweder permanent gespeichert werden kann oder in deren Arbeitsspeicher die

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle Read More »