2009 September | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Der Franchisenehmer als Arbeitnehmer

29. September 2009 von Susan B. Rausch

Das Franchising bietet einem Unternehmer grundsätzlich die Möglichkeit, ein selbständiges Geschäft zu etablieren und aufzubauen. Dieses Geschäftsmodell kann insoweit dem Sprung in die Selbständigkeit …
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Rechenzentrumsvertrag Teil I

28. September 2009 von Stefan G. Kramer

Mit einem Rechenzentrumsvertrag erreicht der Auftraggeber in erster Linie, daß er von dem Auftragnehmer Rechenzeiten und Speicherkapazitäten erhält und daß die gespeicherten und übertragenen Daten …
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Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internetdiensten nach dem UWG

26. September 2009 von Stefan G. Kramer

Der rechtlich einwandfreie Webshop: In dem Moment, in dem wir mit dieser Aufgabe betraut werden, ging es für uns in der Vergangenheit vor allem um die Erstellung von AGB, Datenschutz- und Widerrufserklärung. …
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Handelsvertreter – Vertragsrecht II – Pflichten des Vertreters

23. September 2009 von Stefan G. Kramer

Der Handelsvertreter hat sich um die Vermittlung und den Abschluß von Geschäften bemühen. In gewisser Weise induziert dieser Umstand auch die Verpflichtung von Mindestumsätzen, allerdings kann in Verträgen …
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Subordinations-Franchising vs. Partnerschafts-Franchising

23. September 2009 von Susan B. Rausch

Franchising-Verträge werden in der Regel in zwei Kategorien eingeordnet: Das Subordinations-Franchising und das Partnerschafts-Franchising. Beide Formen des Franchisings haben die gleiche Basis; es werden …
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Franchise-Verträge und kartellrechtliche Aspekte

23. September 2009 von Susan B. Rausch

Franchise-Verträge regeln generell, welche Produkte oder Dienstleistungen auf eine bestimmte Art und Weise angeboten werden. Dabei ist es für den Franchisegeber oft sinnvoll, eine einheitliche Preisgestaltung …
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Handelsvertreter – Vertragsrecht I

17. September 2009 von Stefan G. Kramer

Die Handelsvertreterverträge werden regelmäßig in Form von Standardverträgen abgeschlossen. Für den Prinzipal gilt, daß bestimmte wirtschaftlich sinnvolle Regelungen nur in Form von Individualabreden …
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Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung

17. September 2009 von Stefan G. Kramer

Eine ältere Entscheidung des Hans. OLG zum Thema Domainrecht, die kurz geschildert werden soll. Im vorliegenden Fall wurde die Internetadresse telekom-bundesliga. eu durch einen Dritten registriert, wogegen …
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Qualifizierte Betriebspflicht für eine bestimmte Geschäftsart (hier Lebensmittelgeschäft)?

14. September 2009 von Mamun

Nein, nicht ohne ausdrückliche Vereinbarung im Mietvertrag oder sonstige Umstände, die eine entsprechenden Bereitschaft des Mieters zur Übernahme einer entsprechenden Verpflichtung erkennen lassen. …
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Softwarelizenzrecht: ASP und § 69c Nr.4 UrhG

13. September 2009 von Stefan G. Kramer

Für die Nutzung eines Computerprogramms im ASP ist nach Ansicht des OLG München (Urt.v.7.2.2008) auch dann die Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte an dem Programm erforderlich, wenn keine Übertragung …
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