Seit dem 1.10.2009 gelten einige Neuerungen im Bereich des Arbeitnehmererfindergesetzes: …
Weiter lesen...
Arbeitsrecht: Wichtige Änderungen im ArbnErfG
26. November 2009 von
Markenrecht: Marken und Domains
17. November 2009 von
Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
Weiter lesen...
§ 651 BGB, BGH Entscheidung vom 23.7.2009 – Kritik der Entscheidung
17. November 2009 von
Die BGH Entscheidung ist sachlich und methodisch falsch. Kurz: Der BGH beruft sich bei seiner Entscheidung auf den Willen des historischen Gesetzgebers (Herta Däubler Gmelin), der nach nahezu unbestrittener …
Weiter lesen...
Herstellung im Auftrag, Anpassung, Customizing, Parametrisierung – Kauf oder Werkvertrag?
17. November 2009 von
Der BGH hat am 23.7.2009 eine Entscheidung erlassen, die sich mit einer grundlegenden Fragestellung auseinandersetzt. In der Sache ging es um eine Industrieanlage, die aus Standardteilen bestand und …
Weiter lesen...
Die Pflichten des Frachtführers
16. November 2009 von
Die Pflichten des Frachtführers werden grundsätzlich im Frachtvertrag geregelt. Es gilt das Prinzip der Vertragsfreiheit; im Zweifel enthält das Frachtrecht eine Vielzahl von Regeln. …
Weiter lesen...
Rechte des Frachtführers
10. November 2009 von
Nach § 407 HGB ist der Frachtführer verpflichtet, Gut zu einem Bestimmungsort zu befördern und es dort an den Empfänger abzuliefern. Im Gegenzug ist der Absender verpflichtet, die vereinbarte Fracht …
Weiter lesen...
Transportrecht: Das Frachtgeschäft und der personelle Anwendungsbereich
10. November 2009 von
Das Frachtgeschäft ist in den §§ 407 ff. Handelsgesetzbuch geregelt. Ob diese Spezialregelung auf ein bestimmtes Geschäft anwendbar ist, setzt voraus, dass der Handelnde auch in den personellen Anwendungsbereich …
Weiter lesen...
Handelsvertreter Vertragsrecht III: Provision
9. November 2009 von
In diesem Teil unserer kurzen Reihe über Handelsvertreterverträge, mit welchem unsere Kanzlei Sie über unsere Kompetenz auf dem Gebiet des Handelsrechts überzeugen möchte, kommen wir auf das Gebiet …
Weiter lesen...