Einleitung
Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht
6. Mai 2013 von
Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1
19. März 2013 von
A. Begriff
Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012
1. März 2013 von
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Softwarelizenzen: Tipps für den Auftraggeber zur Absicherung der Risiken infolge der Insolvenz des Herstellers
24. Januar 2013 von
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. …
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Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive
24. Januar 2013 von
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 - M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. …
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Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes II
12. November 2012 von
Hierzu drei Punkte:
1. Bildschirmoberfläche
Der EUGH hat in der Entscheidung BSA Kulturministerium festgestellt, dass grafische Benutzeroberflächen nicht vom Schutz des Urheberrechtes für Computerprogramme …
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Copyleft und GPL – Infizierung proprietärer Programme durch die Verwendung von Open-Source-Software?
4. September 2012 von
Im Zusammenhang mit Freier und Open Source (FOS) Software sind bislang viele Fragen ungeklärt. Da man diese Software kostenlos verwenden darf, nutzen viele Softwarehersteller für ihre Produkte Programmteile, …
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Vergaberecht IT – Neue EVB-IT-Systeme 2.0 veröffentlicht
24. August 2012 von
Am 27.07.2012 wurden neue EVB-IT-Systeme veröffentlicht. Diese ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Leistungen im Bereich der Informationstechnik, die vom IT-Planungsrat in Abstimmung …
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Software Lizenzrecht: Ratschläge für Auftraggeber Teil 2 – Mängel bei der Planung
14. August 2012 von
I. Die Planung des Sollzustands ist immer auch Sache des Auftraggebers …
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Softwarelizenzrecht: BGH Urteil vom 31. Mai 2012 zu Vergütungsregelungen für Urheber
19. Juli 2012 von
Der BGH hatte in einer Entscheidung vom 31. Mai 2012 eine Entscheidung zu treffen, die sich mit der Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Zeitschriftenverlags befasste. Die Relevanz dieser …
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