§ 649 BGB

Werkvertragsrecht und die Vergütung des Mehraufwands

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Nehmen wir einmal an, Sie, als IT-Unternehmen, werden beauftragt, eine Individualsoftware bei einem Unternehmen zu installieren. Sie setzen sich also zusammen, und beratschlagen, wie die Implementierung einer neuen Software erfolgen kann. Aus juristischer Sicht passiert nun folgendes: Sie und der Auftraggeber schließen einen Vertrag. Da Sie einen Erfolg schulden, wird Ihr Vertrag als Werkvertrag eingestuft […]

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IT-Recht Cloud – Entscheidung des LG Essen 16.12.2016 – 16 O 174/16 – Werkvertragsrecht für die Kombination SaaS und Managed Services

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Mein lieber Kollege Herr Tribess hat die Entscheidung einer kritischen Würdigung unterzogen. Sachverhalt: Das IT- Unternehmen vermietet ein IT- System und erbringt zusätzlich Managed Services. Der Vertrag des IT-Unternehmens sieht eine Mindestlaufzeit vor und in den AGB wird das Kündigungsrecht für die zeitliche Periode dieser Mindestlaufzeit ausgeschlossen, die außerordentliche Kündigung wird natürlich erlaubt.  Der Kunde

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AGB Recht: Kündigung des Bestellers vor Abnahme / vorzeitige Beendigung

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I. Grundsatz Der § 649 BGB besagt, dass gemäß Satz 1 der Besteller bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen kann. Satz 2 regelt eine besondere Vergütungsregel. Sie lautet: Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmen berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der

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