Ist die Gesellschaft (GmbH) zur Zahlung des Geschäftsführerhonorars verpflichtet, wenn die laut Satzung unzuständige Alleingesellschafterin den Anstellungsvertrag geschlossen und der Geschäftsführer …
Weiter lesen...
Honoraranspruch eines GmbH-Geschäftsführers und faktisches Anstellungsverhältnis
Die Pflicht zur Datensicherung
Die Pflicht zur Datensicherung ist eine allgemeine Pflicht, die der Unternehmensführung obliegt. Sie wird einerseits aus dem Gesetz, genau aus dem § 91 Akt.2 AktG abgeleitet. Der § 91 Abs.2 AktG normiert …
Weiter lesen...
Serversperrung bei geringfügigem Zahlungsverzug
Die Sperrung der Internetangebote eines Kunden durch den Accessprovider kann bei Bestehen eines nur geringfügigen Zahlungsverzugs (hier 8 Euro) rechtsmissbräuchlich sein und Schadensersatzansprüche …
Weiter lesen...
Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II
Entsprechend entfällt die Störerhaftung dann, wenn die Prüfungspflicht des Dienstebetreibers nicht besteht. Sie besteht eigentlich immer dann, wenn er auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen …
Weiter lesen...
BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache
Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig …
Weiter lesen...
Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen
Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext …
Weiter lesen...
Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.
Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2 …
Weiter lesen...
