April 2009

Software Lizenz Modelle Teil 1: Concurrent, namend user, single User

Viele Begrifflichkeiten im Bereich des Softwarerechts sind nicht klar definiert. Der Einfluß des US-Rechts ist groß, und die Wissenschaft an sich ist vermutlich noch zu jung, als daß sich ein allgemein anerkannter Standard herausgebildet haben könnte. Das Problem für den Juristen besteht darin, daß sich eine Vielzahl von Begriffen in den Verträgen befinden, die von …

Software Lizenz Modelle Teil 1: Concurrent, namend user, single User Weiterlesen »

Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer und Named User sind namentlich benannte Nutzer. Wie passen diese Modelle mit dem deutschen Urheberrecht zusammen? Und dies vor allem, wenn die Verträge eigentlich immer nur unter dem Begriff …

Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user Weiterlesen »

AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

Der BGH hat am 18.12.2008 erkannt, daß in AGB enthaltene Verkürzungen der Verjährungsfristen für die Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden unwirksam sind. Die Klausel muß ausdrücklich nach der Art des Verschuldens (Vorsatz/ grobe Fahrlässigkeit/ einfache Fahrlässigkeit) unterscheiden und die Verjährung von Fällen des groben Verschuldens (und natürlich auch die Fälle der vorsätzlichen Begehung) aus …

AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen Weiterlesen »

Urheberrecht: Online-Recording

Im Internet steht eine Fülle an Musik, Filmen und Fernsehprogrammen bereit. Man muss nur zugreifen. Aber wie tut man dies, ohne gegen das Gesetz zu verstoßen? Die Rechtsinhaber versuchen mit allen Mitteln gegen die unerlaubte Nutzung der Musik oder Filmwerke vorzugehen. Eine Abmahnwelle folgt der nächsten. Aufgrund dieser Abmahnungen, etwaiger Aufklärungsarbeit in der Werbung und …

Urheberrecht: Online-Recording Weiterlesen »

Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des „Lizenzrechts für Software“ in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung sind die Vorschriften des europäischen Rechts zu beachten. Art 1 Abs.1 der RL 91/250/EWG über den Rechtsschutz von Computerprogrammen normiert, daß Computerprogramme grundsätzlich als literarische Werke im …

Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen Weiterlesen »

Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen

Es gab in den letzten Jahren einige wichtige Markenrechtsentscheidungen, die sich mit der Formmarke eines bekannten Schokoladenherstellers befassen. Dabei geht es um deren Goldosterhasen mit roter Schleife mit Klingel. Der inzwischen bekannte Schoko-Osterhase wurde als Gemeinschaftsmarke im Jahre 2000 geschützt. Aufgrund dieser Marke ist der Rechtsinhaber gegen einen Schokoladenhasen-Produzenten aus Österreich aufgrund einer Verwechslungsgefahr zwischen …

Markenrecht: Bösgläubige Osterhasen Weiterlesen »

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat bei der Prüfung einer Anmeldung eines Zeichens in das Register nur eingeschränkte Prüfungskompetenzen. So werden die relativen Schutzhindernisse keineswegs vom Amt geprüft. Bei den relativen Schutzhindernissen geht es um die Frage, ob das jüngere Zeichen, das nunmehr als Marke ins Register eingetragen werden soll, gegen die Rechte eines älteren …

Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke” Weiterlesen »

AGB-Recht: Der BGH hat bestätigt, dass Angaben in Produktkatalogen keine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind

Die Angaben in einem Katalog oder Prospekt sind für den Anbieter nicht bindend. Deshalb ist der Käufer gehalten, sich nicht nur auf die dort gemachten Angaben zu verlassen, sondern muss genau bei Vertragsabschluss den tatsächlichen Umfang des Vertragsinhalts prüfen.  Ein Mobiltelefon- und Mobilfunkdienstleister hatte in seinen Katalogen folgende Hinweise verwendet: „Änderungen und Irrtümer vorbehalten“ und …

AGB-Recht: Der BGH hat bestätigt, dass Angaben in Produktkatalogen keine allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Weiterlesen »

Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede

Derzeit tendiert die Rechtsprechung dazu, die vertragliche Abwälzung von Schönheits- und Endrenovierungsvereinbarungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen im gewerblichen Bereich ähnlich streng wie bei Wohnraummietverträgen auf ihre Zulässigkeit zu prüfen. Jedenfalls der BGH neigt dazu, auch im Gewerbemietrecht ein entsprechendes Schutzbedürfnis des Mieters anzuerkennen – und Formularklauseln entsprechend streng(er), nämlich ähnlich dem Wohnraummietverhältnis, zu prüfen. Etwas anders …

Endrenovierung von Gewerberäumen durch Individualabrede Weiterlesen »

Fristlose Kündigung bei Rückständen aus Betriebskostennachzahlungen ?

Ja, meint das AG München (Urteil vom 29.01.2009, 412 C 29663/08), wenn die Rückstände aus zwei Betriebskostenabrechnungen resultieren, eine davon bereits tituliert ist und sich der Mieter ferner beharrlich weigert, nicht zu beanstandende erhöhte Vorauszahlungen zu leisten. Weitere Voraussetzung ist eine vorherige (erfolglose) Abmahnung. Kündigungsrelevant ist im übrigen nur ein Rückstand, der eine Monatsmiete übersteigt. …

Fristlose Kündigung bei Rückständen aus Betriebskostennachzahlungen ? Weiterlesen »

Nach oben scrollen