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Arbeitsrecht: Alkohol am Arbeitsplatz

Rechtsanwalt Sönke Höft Was ist zu tun, wenn eine Alkoholisierung am Arbeitsplatz festgestellt wird? Ein alkoholisierter Mitarbeiter gefährdet sich selbst, seine Arbeitskollegen und betriebliche Anlagen/Erzeugnisse. Daher sollte einem alkoholisierten Mitarbeiter...
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Ist Software mangelhaft, wenn sie Grundsätze des Datenschutzes nicht einhält? Teil I – Aufklärung, Beratung

In welchem Umfang muss Software datenschutzrechtlichen Vorschriften genügen, in welchem Umfang muss Software geeignet sein, handelsrechtliche Verpflichtung zur Aufbewahrung von Daten zu realisieren?

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Internetrecht: Haftung für „geteilte“ Inhalte im Netz

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine wichtige Abgrenzung zur Frage der Haftung für „geteilte“ Inhalte im Netz enthält eine Entscheidung des OLG Dresden (OLG Dresden, Urteil vom 07.02.2017 – 4 U 1419/16)....
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Datenschutzrecht: EuGH muss über Facebook-PlugIns urteilen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Aktive PlugIns von Social Media-Plattformen, insbesondere der Facebook Like-Button, haben in den vergangenen Jahren immer wieder für Diskussionen gesorgt. Die Datenschutzbehörden hielten sie schon lange für unzulässig....
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IT-Vergabe: Keine strengeren formellen Anforderungen an Referenznachweise

Rechtsanwalt Alexander Tribess Oberhalb bestimmter Schwellenwerte müssen öffentliche Auftraggeber europaweit ausschreiben. Um tatsächlich Bietern aus allen Mitgliedsstaaten die Teilnahme zu eröffnen, sieht das zugrundeliegende EU-Recht abschließende Regelungen z.B. hinsichtlich der...
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Internetrecht: Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf ebay für Verträge mit Käufern

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Reihe der ebay-Entscheidungen des BGH wird lang und länger. Diesmal hatte sich das Gericht mit den Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf die Verträge zwischen Anbieter und Käufer...
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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Datenschutzrecht: Umfang datenschutzrechtlicher Schadensersatzansprüche

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verstöße gegen das Datenschutzrecht können in zweierlei Weise sanktioniert werden: Die Aufsichtsbehörden können Bußgelder verhängen, und der Betroffene selbst kann Schadensersatz fordern. Für das noch geltende Datenschutzrecht...
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Arbeitsrecht: Auch extrem viele Überstunden muss der Arbeitgeber vergüten

Rechtsanwalt Sönke Höft Auch extrem hohe Überstundenkontingente, die über das gesetzliche Höchstmaß hinausgehen, muss der Arbeitgeber vergüten. Das hat das BAG in einem Urteil aus dem Jahr 2016 bestätigt. (5...
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