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Ist Software mangelhaft, wenn sie Grundsätze des Datenschutzes nicht einhält? Teil I – Aufklärung, Beratung

In welchem Umfang muss Software datenschutzrechtlichen Vorschriften genügen, in welchem Umfang muss Software geeignet sein, handelsrechtliche Verpflichtung zur Aufbewahrung von Daten zu realisieren?

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Internetrecht: Haftung für „geteilte“ Inhalte im Netz

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine wichtige Abgrenzung zur Frage der Haftung für „geteilte“ Inhalte im Netz enthält eine Entscheidung des OLG Dresden (OLG Dresden, Urteil vom 07.02.2017 – 4 U 1419/16)....
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Datenschutzrecht: EuGH muss über Facebook-PlugIns urteilen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Aktive PlugIns von Social Media-Plattformen, insbesondere der Facebook Like-Button, haben in den vergangenen Jahren immer wieder für Diskussionen gesorgt. Die Datenschutzbehörden hielten sie schon lange für unzulässig....
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IT-Vergabe: Keine strengeren formellen Anforderungen an Referenznachweise

Rechtsanwalt Alexander Tribess Oberhalb bestimmter Schwellenwerte müssen öffentliche Auftraggeber europaweit ausschreiben. Um tatsächlich Bietern aus allen Mitgliedsstaaten die Teilnahme zu eröffnen, sieht das zugrundeliegende EU-Recht abschließende Regelungen z.B. hinsichtlich der...
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Internetrecht: Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf ebay für Verträge mit Käufern

Rechtsanwalt Alexander Tribess Die Reihe der ebay-Entscheidungen des BGH wird lang und länger. Diesmal hatte sich das Gericht mit den Auswirkungen von „Preistricksereien“ auf die Verträge zwischen Anbieter und Käufer...
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eCommerce: Nur eindeutig gewerbliche Ausrichtung schützt vor Verbraucherrechten III

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer einen kommerziellen Webshop betreiben will, ohne dabei die Verbraucherschutz-Vorschriften beachten zu müssen, muss die ausschließlich gewerbliche Ausrichtung eindeutig zum Ausdruck bringen. Hinweise „pro forma“ reichen nicht...
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Datenschutzrecht: Umfang datenschutzrechtlicher Schadensersatzansprüche

Rechtsanwalt Alexander Tribess Verstöße gegen das Datenschutzrecht können in zweierlei Weise sanktioniert werden: Die Aufsichtsbehörden können Bußgelder verhängen, und der Betroffene selbst kann Schadensersatz fordern. Für das noch geltende Datenschutzrecht...
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Internetrecht: Hinweis auf EU-Schlichtungsplattform gilt auch bei ebay, amazon und Co – Update

Rechtsanwalt Alexander Tribess Seit dem 09.01.2016 sind Online-Händler dazu verpflichtet, auf ihren Webseiten einen Hinweis und einen Link auf die OS-Schlichtungsplattform bereitzustellen. Diese Pflicht wurde und wird allerdings häufig ignoriert....
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IT-Vergabe: Kein Vergütungsanspruch bei bewusster Umgehung des Vergaberechts

Rechtsanwalt Alexander Tribess Vergabeverfahren können mühsam und langwierig sein. Bei Einhaltung der formalisierten Verfahren ist auch nicht gewährleistet, dass der Auftraggeber am Ende tatsächlich seinen „Wunschpartner“ beauftragen kann. Genauso wenig...
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