Autorenname: Stefan G. Kramer

Die Software-Stückliste: SBOM Bedeutung für Lizenz, KI und CRA Teil II

KI künstliche Intelligenz, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Wie wird eine SBOM erstellt? Manuell ist die Erstellung kaum praktikabel: Eine typische Unternehmensanwendung enthält Hunderte von Abhängigkeiten. Die Praxis setzt auf automatisierte Werkzeuge, die Quellcode oder fertige Binärdateien analysieren und die Stückliste automatisch generieren. Diese Werkzeuge lassen sich in den Entwicklungsprozess integrieren, sodass die SBOM bei jeder neuen Version automatisch aktualisiert wird. Als Standardformate […]

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Die Software-Stückliste: SBOM Bedeutung für Lizenz, KI und CRA Teil I

Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Die SBOM — die Software-Stückliste — ist bekannt als Werkzeug für Open-Source-Lizenz-Compliance und ab 2027 als gesetzliche Pflicht unter dem Cyber Resilience Act. Beides ist richtig, aber es ist nicht der dringendste Grund, heute damit anzufangen. Der eigentlich aktuelle Grund ist ein anderer: Wer Software mit KI-Werkzeugen entwickelt und nicht dokumentiert, welche Teile von einer

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KI-Kompetenzpflicht nach Art 4 KI VO – Spezielle Prozesse für IT Unternehmen

AI ACT /

Von allen Pflichten der KI-Verordnung ist die in Art. 4 die am meisten unterschätzte. Sie gilt seit dem 2. Februar 2025. Keine Übergangsfrist, keine Ausnahme für KMU, keine Ausnahme nach Risikoklasse. Und sie betrifft nicht nur die, die KI-Systeme entwickeln – sondern auch jeden, der sie einsetzt. Was steht drin? Anbieter und Betreiber von KI-Systemen

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Durchführung der KI VO der EU ist beschlossen: Das KI-MIG.

AI ACT, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2026 das KI–Marktüberwachungs- und Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) beschlossen. Die EU hat es mit der KI-Verordnung (EU) 2024/1689 – dem sogenannten AI Act (auf Deutsch KI- VO) – erlassen. Darüber haben wir schon berichtet und bieten Seminare zu diesem Thema an. Der AI Act regelt aber nicht, welche Behörde zur Überwachung

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Respr: BGH Urteil 31.7.2025 Werbeblocker IV – Umfasst der Schutz einer Software auch Datenstrukturen?

Juristische Informationen, Softwareurheberrecht /

BGH „Werbeblocker IV“: Wenn der Browser neben dem Programm zum urheberrechtlichen Schutzgegenstand wird In der letzten Blogserie hatte ich die aktuelle Diskussion nach der Grenze zwischen einer urheberrechtlich geschützten Befehlsfolge des Programmcodes und den nicht geschützten Derivaten des Programmcodes aufgeworfen. Es ging auch um die Entscheidung Werbeblocker IV des BGH vom 31.7.2025. Können Datenstrukturen, die

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil III

Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

VI. Widerspruch zum § 69a Abs.2 S.2 UrhG? Sofern man, wie Streitz es tut, in Rn. 68 seines Aufsatzes konkret formuliert: Der Schutzumfang solle erweitert werden um ist das eine Forderung nach Schutz der Entwurfsentscheidungen – also genau das, was § 69a Abs. 2 S. 2 UrhG ausdrücklich vom Schutz ausnimmt. Geschützt wird vom Urheberrecht

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil II

Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht /

III. Das Freihaltebedürfnis als Auslegungsmaßstab § 69a Abs. 2 S. 1 UrhG schützt „alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms“ und sagt weiter, „Ideen“ seien nicht geschützt. Das Urheberrecht ist immer Ausdruck einer Abwägung zwischen den Individualinteressen des Inhabers der Nutzungsrechte, der seine Arbeit möglichst weitgehend gegen den Wettbewerb schützen möchte und den Interessen der Allgemeinheit, die einen

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Definition des Begriffs des Computerprogramms im § 69a UrhG  – Diskussionsbeitrag Teil I

Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht /

Worum geht es? in Kürze: Was gehört rechtlich zu dem Begriff des Computerprogramms. Nur der Sourcecode oder auch andere Dinge wie die Datenstrukturen, etc. Darf ich als Wettbewerber oder Dritter in die Datenstrukturen eingreifen, die ein Programm generiert oder ist das schon ein Verstoß gegen das Urheberrecht, weil die Datenstrukturen als Computerprogramm qualifiziert werden und

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AGB und Urheberrecht 2025

AGB, AGB- und Vertragsrecht, Lizenzrecht, Urheberrecht /

Die vertraglichen Regelungen für die Übertragung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken (Software, Datenbanken, Dokumentationen) unterliegen in Teilen der Wirksamkeitskontrolle der Gerichte, in Teilen nicht. Für welche Bereiche spielt das eine Rolle? Die Gerichte können die vertraglichen Regelungen, die die Parteien über die Übertragung von Nutzungsrechten vereinbaren, aufheben und für unwirksam erklären. I. Gerichtliche Kontrolle

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KI- VO Schulungspflicht beim Einsatz von AI

AI ACT /

Besteht eine Pflicht zur Schulung von Mitarbeitern beim Einsatz von AI? Die Antwort heißt Nein, aber es ist aus praktischen Gründen gut, die Mitarbeiter zu schulen. Eine der besten Beschreibungen zum Status der AI der heutigen Zeit besteht darin, dass man die Auswirkungen einer technischen Revolution kurzfristig überschätzt und langfristig unterschätzt. Ich habe bei der

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