2008 April | Kramer & Partner Rechtsanwälte - Part 2

Rechtliche Verpflichtungen von IT-Unternehmen bei der Erbringung von Telekommunikationsleistungen

14. April 2008 von Stefan G. Kramer

I Einleitung …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv, Internetrecht Suchbegriffe: IT-Recht, Meldepflichten, Rechtsanwalt, Tag hinzufügen, Telefonie, Telekommunikationsrecht, TKüV, VPN

Rechtsanwältin Susan B. Rausch: Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

11. April 2008 von Susan B. Rausch

Mitteilung in eigener Sache: Rechtsanwältin Susan B. Rausch darf ab sofort den Titel Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutzführen. …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: europäische geschmacksmuster, europäische marken, europäische patente, Fachanwältin, gebrauchsmuster, geschmacksmuster, gewerblichen Rechtsschutz, kennzeichenrecht, Markenrecht, patent, Susan Rausch, Wettbewerbsrecht

Arbeitsrecht: Kündigung gegenüber leistungsschwachen Arbeitnehmern

10. April 2008 von Karsten Klug

Aktuelle Entscheidung im Arbeitsrecht: Kündigung gegenüber leistungsschwachen Arbeitnehmern …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitsrecht Suchbegriffe: 2 AZR 536/06, angemessene Ausschöpfung seiner persönlichen Leistungsf, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, durschnittlich, fehlerquote, kündigung, längerfristige deutliche Überschreitung, leistungsschwach, verhaltensbedingte

Haftung für Filesharing

10. April 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Die Empörung ist groß: Die Abmahnung für das unzulässige Filesharing über den häuslichen Internetanschluss flattert ins Haus. Mit der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Beratung, Filesharing, Haftung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Urheberrechtsverletzung, Vertretung

Keywords und Markenrecht

10. April 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Die Rechtsprechung in Deutschland bleibt geteilt: Ob die Nutzung einer Marke eines Dritten im Rahmen von Keywords eine Markenrechtsverletzung darstellt, wird von den Instanzgerichten unterschiedlich …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Beratung, Keyword, Keywords, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Metatags, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Vertretung

Wettbewerbsrecht erklärt von einem Rechtsanwalt: Das Lockvogelangebot im UWG nach neuem Recht

9. April 2008 von Stefan G. Kramer

Einleitung Lockvogelangebote kennt jeder. Auffällige Werbung wird dazu verwendet, den Kunden in das Ladenlokal (oder auf die Page) zu locken. Dort angekommen stellt der Kunde fest, daß das beworbene …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht Suchbegriffe: angemessene Bevorratung, Anwalt, Lockvogelangebot, Rechtsanwalt, RiL 2005 / 29 / EG, Tag hinzufügen, Unlauterer Wettbewerb, § 5 V 3 UWG

Transportrecht: Frachtführerpfandrecht – auch bei inkonnexen Forderungen

7. April 2008 von Karsten Klug

Pfandrecht des Frachtführers (§ 441 HGB) Zahlt der Auftraggeber schleppend oder gar nicht, so stellt sich für Frachtführer oft die Frage, ob sich durch die Geltendmachung eines Pfandrechts an den …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Handels-, Transport- und Zollrecht Suchbegriffe: Frachtführerpfandrecht, inkonnexe Forderung, Pfandrecht des Frachtführers, Pfandrechte im Transportrecht

Unberechtigte Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen

7. April 2008 von Stefan G. Kramer

BGH - Urt.v.23.1.2008 §§ 439. Abs.1 BGB, 280 Abs. 1 BGB Macht der Käufer unberechtigt Mängelgewährleistungsansprüche geltend, so stellt dies eine zum Schadensersatz verpflichtende schuldhafte Vertragsverletzung …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht Suchbegriffe: Gewährleistung, Gewährleistungsanspruch, Gewerbliches Mietrecht, Kaufrecht, Rechtsanwalt, Tag hinzufügen, Werkvertragsrecht, zu Unrecht

Informationen zum neuen Pflegegesetz

4. April 2008 von Karsten Klug

Informationen zum neuen Pflegegesetz Das neue Gesetz über die Pflegezeit (PflegeZG) soll Beschäftigten ermöglichen, pflegebedürftige nahe Angehörige in ihrer häuslichen Umgebung zu pflegen. Um dies …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Allgemein

Überwachung von Arbeitnehmern

4. April 2008 von Stefan G. Kramer

Überwachung von Arbeitnehmern Ist die Überwachung von Arbeitnehmern zulässig? Was ist erlaubt? …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht Suchbegriffe: Arbeitnehmer, arbeitnehmerin, Arbeitsrecht, bespitzelung, Betriebsrat, datenschutz, direktionsrecht, persönlichkeitsrecht, überwachung