2008 Juni | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht – Serienmarken und rechtserhaltende Benutzung

30. Juni 2008 von Susan B. Rausch

Dieser Artikel ist für Sie interessant, wenn Sie mehrere Marken eingetragen haben, aber nicht alle Marken aktiv nutzen. …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Benutzung, GMVO, Hamburg, Markenrecht, Rechtsanwalt, Rechtsberatung, Serienmarke, Verfall, § 26 Abs.2 S.3 MarkenG

IT-Recht: Keine Störereigenschaft von Usenet Betreibern

25. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 15.1.2008 Usenetbetreiber trifft keine allgemeine Prüfungspflicht im Hinblick auf die zwischengespeicherten Inhalte, deren Einstellung und Verbreitung sie nicht beeinflussen, …
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IT-Recht: Widerrufsrecht und unfreie Sendungen

25. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Kurze Beschreibung der Entscheidung des HAns.OLG .3.12008, CR 08,396 Der Versender darf keine AGB verwenden, nach deren Inhalt Warensendungen, die unfrei versendet wurden, nicht angenommen werden. Der …
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IT-Recht: Keine Verkehrssicherungspflicht für den Admin C

10. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Nach der BGH Entscheidung "Jugendgefährdende Medien bei Ebay" stellt sich die Frage nach der Haftung der einzelnen Berufsgruppen neu. Der BGH hatte in dieser Entscheidung rechtsfortbildend erkannt, daß …
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Arbeitsrecht: Kündigung wegen Äußerung in einer StudiVZ-Gruppe unwirksam

9. Juni 2008 von Karsten Klug

Urteile des Arbeitsgerichts Cottbus Die 6. und die 8. Kammer des Arbeitsgerichts Cottbus haben am 05.06.2008 in insgesamt 4 Verfahren den Kündigungsschutzklagen der Auszubildenden und in einem Fall des …
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Mietrecht: aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Schönheitsreparaturen, Urteil vom 05.03.2008, VIII ZR 95/07

8. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Eine Quotenabgeltungsklausel für Schönheitsreparaturen kann in Mietverträgen unwirksam sein, bei der Verwendung entsprechender Formulierungen ist daher Vorsicht geboten. …
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IT-Recht: Mögliche Mängel in der neuen Widerrufsbelehrung v. 4.3.2008

6. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Mit der Dritten Verordnung zur Änderung der BGB Informationspflichtenverordnung vom 4.3.2008, die am 1. Apirl 2008 in Kraft trat, wurde eine neue Musterbelehrung über das Widerrufsrecht und eine neue …
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TK-Recht: Hinweispflicht des Anbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten

6. Juni 2008 von Stefan G. Kramer

Entscheidung des AG Frankfurt a.M. vom 2.11.2007 Tatbestand: Der Kunde verwendete ein Handy. Auf einmal kam es zur wiederholten analogen Einwahl in das Internet, die über einen längeren Zeitraum unbemerkt …
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