Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II
Zu einer Verletzung von Open Source Lizenzen kann es in zwei Fällen kommen:
- Der Lizenzvertrag wurde nicht abgeschlossen und es liegt keine Erschöpfungswirkung vor.
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Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen
Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition.
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Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag?
Die Kanzlei & Partner ist auf die Erstellung von Softwarelizenzverträgen spezialisiert.
Eigentlich ist der Begriff “Lizenzvertrag” falsch. Lizenzen gibt es im Marken- und Patentrecht, nicht aber im Urheberrecht. Das Wort Lizenz stammt von dem lateinischen licencere ab, also dem Wort erlauben. Im Urheberrecht wird anstelle des Wortes Erlaubnis der Begriff Zustimmung verwendet. Und zustimmen kann man aus rechtlichen Gründen nur bestimmten Arten der Nutzung des Werkes. Im Urheberrecht bedeutet “LIzenzvertrag” also einen Vertrag, mittels dessen dem Nutzer die Zustimmung zu einer bestimmten Nutzungsart des Werkes eingeräumt wird.
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Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden
Viele IT Projekte über die Anpassung oder Erstellung von Software scheitern. Sehr häufig deshalb, weil die Kunden andere Erwartungen an die Leistungen der realisierten Software haben oder daran, daß der Kunde nicht ausreichend mitarbeit.
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Export in die Russische Föderation: Einfuhrverfahren
Zollabfertigung
Bei der Wareneinfuhr in die Russische Föderation sind zunächst Zollgebühren und die Einfuhrnebenabgaben zu entrichten, bevor die Ware in den freien Verkehr gebracht werden darf. Es ist sinnvoll und notwendig, sich über die geltenden Zollvorschriften rechtzeitig vor Versendung der Ware zu informieren. Falls die Verzollung nicht an der Grenze erfolgt, hat diese grundsätzlich bei dem für den Importeur zuständigen Binnenzollamt zu erfolgen. Für bestimmte Waren wie Gefahrgut sind bestimmte Zollämter zuständig, bei denen die Waren zu gestellen sind.
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Irrtum bei Preisangabe / Lieferpflicht
AG Fürth, Entscheidung vom 3.7.2008
“Ein Kaufvertrag kann nicht wegen Irrtums angefochten werden, wenn dem Online Bestellvorgang ein falscher Preis zugrundeliegt, der durch eine irrtümliche Eingabe des Preises durch den Verkäufers verursacht wurde.”
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IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB
LG Bonn, Urt. 15.1.2008
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Operating Leasing
Operatingleasing
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Leasing, Finanzierungs- und Operatingleasing
Grundlegendes:
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Export in die Russische Föderation: notwendige Begleitpapiere
Die nachfolgend aufgeführten Dokumente sind für den Export von Waren in die Russische Föderation erforderlich:
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Tätigkeitsschwerpunkte:
