Juristische Informationen | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Pflichtteilsvermeidungstrategien – Teil 3 : Lebzeitige Rechtsgeschäfte

21. Mai 2013 von Ole Jensen

Wie in dem Teil 2 zu den Pflichtteilvermeidungsstrategien erläutert, setzt sich die Höhe eines Pflichtteilanspruches aus der Erbquote des Pflichtteilsberechtigten und dem faktisch bzw. fiktiven Nachlasswert …
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abgelegt unter: Erbrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: pflichtteil, Pflichtteilergänzungsanspruch, Pflichtteilsergänzungsanspruch, Pflichtteilsreduzierung, Pflichtteilvermeidung, § 2325

Pflichtteilsvermeidungstrategien – Teil 2 Verzichtsverträge

16. Mai 2013 von Ole Jensen

Das Pflichtteilsrecht kennt im wesentlichen zwei Ansprüche. Zum einen den ordentlichen Pflichtteil nach § 2303 BGB, der sich auf den tatsächlichen vorhandenen Nachlass, § 2311 BGB, bezieht und zum …
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abgelegt unter: Erbrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Erbverzicht, pflichtteil, Pflichtteilvermeidung, Pflichtteilverzicht

GmbH: Wie viel zählt eine Stimme? – Gesellschafterverammlung

16. Mai 2013 von Sönke Höft

In Gesellschafterversammlungen stellt sich immer wieder die Frage: "Wie viel zählt eine Stimme? " …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Abstimmung, Beschluss, Gesellschafterversammlung, gesellschaftsvertrag, gmbh, Hamburg, KG, OHG, Personengesellschaft, Rechtsanwalt, Satzung, Stimmrecht

Zahlungsunfähigkeit zu behaupten ist strafbar, wenn es nicht stimmt.

10. Mai 2013 von Sönke Höft

Ein Direktor wurde vom OLG Koblenz verurteilt. Er hatte für eine Kapitalgesellschaft einen Insolvenzantrag gestellt mit der Begründung, dass bei der Gesellschaft Zahlungsunfähigkeit vorliege, weil sie …
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Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht

6. Mai 2013 von Stefan G. Kramer

Einleitung Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Dienstvertrag, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Fachanwalt für IT-Recht, Frankfurt, Hamburg, Projekthoheit, Rechtsanwalt, Scrum, Softwareverträge, Urheberrecht, Vertrag, Vertragsrecht, Werkvertrag

Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I

2. Mai 2013 von Stefan G. Kramer

Einteilung der Mängel Softwaremängel lassen sich in verschiedene Gruppen einordnen. Die Entäuschungen von Kunden lassen sich mindern, wenn Sie man sich darüber klar ist, welche Fehler in welcher …
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Kündigung des Geschäftsführers: Kündigungsfrist beginnt erst bei Kenntnis – Geschäftsführer GmbH

12. April 2013 von Sönke Höft

Die Zwei-Wochen-Frist für die fristlose Kündigung gilt auch für Geschäftsführer (§ 626 BGB). Sie beginnt erst, wenn der Kündigungsgrund tatsächlich bekannt ist. Das hat der BGH am 09.04.2013 entschieden. …
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Prozesskosten sind steuerlich absetzbar?

3. April 2013 von Sönke Höft

Kosten für einen Zivilprozess sind bei der Einkommensteuer als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abziehbar. Der Staat hat ein Gewaltmonopol. Deshalb sind Zivilprozesse für Bürger unausweichlich, …
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abgelegt unter: Geschäftsführer, Gesellschaftsrecht, Juristische Informationen, Personengesellschaften Suchbegriffe: Abziehbarkeit, Einkommenssteuer, Geschäftsführer, Gesellschafter, Prozesskosten, Zivilprozess

Die Wirtschaftskrise endet nicht am 31.12.2013

22. März 2013 von Sönke Höft

Bis zum Ende der Weltwirtschaftskrise hat der Gesetzgeber in der Insolvenzordnung das "Prinzip Hoffnung" verankert. Davon wurde im Jahr 2008 eine weitere Tatbestandsvoraussetzung in § 19 aufgenommen. …
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Durchwahlnummern von Behörden unterliegen nicht dem Datenschutz – Urteil des VG Leipzig vom 10.01.2013 – 5 K 981/11

16. Januar 2013 von Jari Hansen

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 10. Januar 2013 muss das Jobcenter Leipzig einer Anwaltskanzlei die vollständige Diensttelefonliste einschließlich der Durchwahlnummern der einzelnen …
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