IT-Recht

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil II

4. Individualsoftware Verträge über die Erstellung von Individualsoftware unterfallen regelmäßig dem Werkvertragsrecht. Der Auftragnehmer schuldet nicht bloß die Programmierarbeit, sondern die Herstellung eines konkreten, den Anforderungen des Auftraggebers entsprechenden Werkes, das abnahmefähig ist. Dies ist oft der Fall, wenn eine Standardsoftware an Unternehmensprozesse angepasst wird. Auch wenn Software keine körperliche Sache ist, wird sie rechtlich […]

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil II Weiterlesen »

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil I

I. Hintergrund Die zutreffende Einordnung von IT-Verträgen bereitet in der Praxis immer wieder Schwierigkeiten und ist zugleich von erheblicher rechtlicher Bedeutung. Neben der häufig im Vordergrund stehenden Abgrenzung zwischen Werk- und Dienstverträgen stellt sich insbesondere die Frage, wann ein Vertrag als Kaufvertrag und wann als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Gerade im Zusammenhang mit dem Werklieferungsvertrag

Kauf- oder Werkvertrag? Die richtige Einordnung von IT-Verträgen in der Praxis – Teil I Weiterlesen »

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte

Teil I:  Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die

Teil I Das neue Gewährleistungsrecht für Verbraucher bei Abschluss von Verträgen über Digitale Inhalte Weiterlesen »

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil I

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020. Der wichtige Punkt ist: In gemeinsamen Projekten müssen vor dem Start juristisch belastbare Vereinbarungen getroffen werden. Fehlen diese, sind die Hürden bei der Durchsetzung von Ansprüchen vor Gericht meist so hoch, dass man von dem Prozess absehen sollte. Man muss

Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020 Teil I Weiterlesen »

IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen

Dieser Blog hört sich zunächst hoch theoretisch an, ist er aber nicht. Viele Unternehmen versuchen die administrativen Aufwände in der Verwaltung von Verträgen mit dem Kunden zu mindern. Bsp: Ein Kunde schließt zunächst einen Vertrag ab, vier Server in einem Backup as a Service zu sichern und möchte diesen Vertrag nach 3 Monaten auf weitere

IT Recht: Vertragsabschlüsse und Willenserklärungen in elektronischen Systemen Weiterlesen »

IT Projektgeschäft – Empfohlener Weg zur Entscheidung über die richtige Projektmethodik Teil I

Einführung: In unserem Standardvertragspaket „Individualisierung“ gibt es vier unterschiedliche Vertragstypen. A-1 für die Erstellung/ Anpassung nur gegen das Lastenheft, A-2 (V-Modell) Lastenheft und Pflichtenheft, A-3 Scrum (Dienstvertrag) und A-4 rapid Prototyping. In den letzten Wochen wurde ich von vielen Kunden gefragt, wann man denn welche Methodik einsetzt.  Vorüberlegung Im Projektgeschäft geht es immer darum, neue

IT Projektgeschäft – Empfohlener Weg zur Entscheidung über die richtige Projektmethodik Teil I Weiterlesen »

IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016

In dieser Übersicht stelle ich die wichtigsten Entscheidungen zum UrhG 2016 zusammen.  Diese Zusammenfassung wird aus der Übersicht der GRUR abgeleitet. Eine solche Zusammenfassung entsteht im Rahmen der Fortbildungsverpflichtung und steht einmal im Jahr für die Bereiche Urheber- und Wettbewerbsrecht an. Ich beziehe mich nur auf die Entscheidungen, die für den Bereich des IT-Rechts von

IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016 Weiterlesen »

IT-Recht: Keine „Tricksereien“ bei Vertragsänderungen

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Das gilt auch und insbesondere, wenn Vertragstexte zwischen den Parteien im Rahmen von Verhandlungen ausgetauscht werden. Hier sollte die Antwort der Vertragsgegenseite stets genau auf Änderungen gegenüber dem letzten eigenen Vorschlag geprüft werden. Verdeckten Tricksereien allerdings erteilte der BGH jetzt eine Absage – hier müssten die Vertragsparteien einander vertrauen

IT-Recht: Keine „Tricksereien“ bei Vertragsänderungen Weiterlesen »

IT-Recht: Gutachterkosten zur Feststellung der Mangelursache

Gerade in komplexen Softwareprojekten ist es oftmals nicht einfach, die Ursache einer Fehlfunktion festzustellen. Ob es sich bei den Fehlfunktionen um einen echten Mangel handelt, ist aber entscheidend für die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten wie Nacherfüllung, Rücktritt oder Schadensersatz. Der BGH entschied nun, dass der Käufer zur Erforschung der Ursache auch einen Gutachter einschalten und die

IT-Recht: Gutachterkosten zur Feststellung der Mangelursache Weiterlesen »

IT Vertragsrecht: Changes Teil I

Unterscheidung zwischen echten und unechten Changes Changes werden als Änderungen des ursprünglichen Vertragsinhalts definiert. Das Thema „Changes“ steht in engem thematischen Zusammenhang zu dem Thema „Projektmethodik“. Man unterscheidet unechte und echte Changes. Ein echter Change soll vorliegen, wenn eine wirkliche Änderung des ursprünglich geänderten Vertragsinhalts besteht, ein unechter Change soll dann vorliegen, wenn in Wirklichkeit

IT Vertragsrecht: Changes Teil I Weiterlesen »

Scroll up