Anforderungen | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Software Lizenzrecht: Länderübergreifende Grundsätze des Schutzes von Computerprogrammen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der Ausgangspunkt des Schutzes von Computerprogrammen ist das Urheberrecht. In Deutschland sind die Vorschriften des "Lizenzrechts für Software" in den §§ 69a ff. UrhG geregelt. Bei deren Auslegung …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil II

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Entsprechend entfällt die Störerhaftung dann, wenn die Prüfungspflicht des Dienstebetreibers nicht besteht. Sie besteht eigentlich immer dann, wenn er auf eine konkrete Rechtsverletzung hingewiesen …
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Wie kippt man einen gewerblichen Mietvertrag?

9. April 2009 von Mamun

Nach einem Urteil des OLG Frankfurt/Main vom 27.03.2009 (2 U 72/08) kann dies über einen formunwirksamen Nachtrag zu einem auf bestimmte Zeit geschlossenen gewerblichen Mietvertrag „gelingen“. Denn …
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abgelegt unter: Gewerbliches Mietrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Anforderungen, Anwalt, Fachanwalt, Frankfurt, Gestaltungsspielräume, gewerblich, Gewerbliches Mietrecht, Hauptvertrag, kippen, kippt, miet neue, Mietvertrag, nachtrag, Nichtigkeit, OLG, Rechtsanwalt, Teilnichtigkeit, Urteil, Urteile, Vertrag, § 139 BGB

IT Recht: Fehlermeldungen des Kunden I

22. März 2009 von Stefan G. Kramer

Im Optimalfall erfolgen die Fehlermeldungen eines Kunden schnell und präzise, beschreiben einen reproduzierbaren Fehler. Dieser Fall liegt allerdings nicht häufig vor. Häufig deuten die Fehlermeldungen …
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Subunternehmervertrag IT

21. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Typischerweise versucht der Generalunternehmer alle Risiken, die ihm aus dem Rechtsverhältnis mit dem Auftraggeber erwachsen, auf den Subunternehmer abzuwälzen. Diese 1:1 Übernahme von Rechten und Pflichten …
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Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

22. Mai 2008 von Susan B. Rausch

A. Einleitung …
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