Der grundsätzliche Aufbau: …
Weiter lesen...
Wann liegt ein Inverkehrbringen im Sinne des GPSG vor?
14. Januar 2010 von
Dies soll am Beispiel von Trainingsgeräten im Fitnessstudio erläutert werden, die den Mitgliedern (Verbrauchern) zur Verfügung gestellt werden. …
Weiter lesen...
Persönlicher Anwendungsbereich des GPSG – wen betrifft es?
13. Januar 2010 von
Gemäß § 1 Abs. 1 GPSG gilt das GPSG für das Inverkehrbringen und Ausstellen von Produkten, sofern es im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung erfolgt. Leider eine Formulierung, die mit zahlreichen …
Weiter lesen...
Transportrecht: Das Frachtgeschäft und der personelle Anwendungsbereich
10. November 2009 von
Das Frachtgeschäft ist in den §§ 407 ff. Handelsgesetzbuch geregelt. Ob diese Spezialregelung auf ein bestimmtes Geschäft anwendbar ist, setzt voraus, dass der Handelnde auch in den personellen Anwendungsbereich …
Weiter lesen...
Vergaberecht Grundlagen 1
26. März 2009 von
Das Vergaberecht ist kaskadenartig aufgebaut. Die Kaskade beginnt auf der Ebene des europäischen Rechts, genauer gesagt der EU-Richtlinien. Diese geben die Prinzipien der Nichtdiskriminierung, des Wettbewerbs …
Weiter lesen...
Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen
22. Januar 2009 von
Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition. …
Weiter lesen...
GEZ-Gebühren und Internetfähige Computer
27. Oktober 2008 von
Einführung
Seit dem 01.01.2007 gilt die Freistellung von der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige Computer nicht mehr. Die GEZ geht insoweit davon aus, dass jeder, der einen PC oder ein Notebook …
Weiter lesen...
UN-Kaufrecht: Der Anwendungsbereich
8. Mai 2008 von
Das UN-Kaufrecht, auch CISG oder Haager Kaufrecht genannt, regelt den internationalen Warenverkauf. Als Anwalt werden einem regelmäßig Verträge im internationalen Geschäftsverkehr vorgelegt, in denen …
Weiter lesen...