Bestandteil | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

14. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

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Der Bestandteil einer alten Marke in einer jüngeren Marke

30. September 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Liegt zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr vor, kann das ältere Markenzeichen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des …
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