Bestandteil

Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzrecht, Markenrecht / miriamreichow

Schon angesichts der immensen Menge registrierter Marken kommt es immer wieder dazu, dass eine neuen Markenanmeldung ältere Marken als Bestandteil in sich trägt. Damit aus diesem Umstand eine Verwechslungsgefahr entsteht, bedarf es allerdings einiger besonderer Voraussetzungen. Dies hat das BPatG erneut bekräftigt (Beschluss vom 07.02.2014 – 27 W (pat) 551/12). In dem Verfahren wandte sich […]

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Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der Begriff Malermeister Müller ist zum Beispiel unterscheidungskräftig, weil der Bestandteil Müller per se immer unterscheidungskräftig ist. Kompliziert wird die Lage, wenn die Bezeichnung aus vielen verschiedenen Phantasiekennzeichen gewählt wird, die jedes für

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IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

Informationen über Produkte und Dienstleistungen I. Informationen, die wesentlich für die Kaufentscheidung sind. Alle für die Kaufentscheidung des Verbrauchers maßgeblichen Informationen müssen angegeben werden, § 1 Abs1. Nr.4 BGB-InfoV. Darunter sind alle Merkmale zu verstehen, ohne die der Verbraucher – gemeint ist der durchschnittlich denkende und informierte Verbraucher – den Vertrag über das betreffende Produkt

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Der Bestandteil einer alten Marke in einer jüngeren Marke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Einführung Liegt zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr vor, kann das ältere Markenzeichen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens vor dem Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des jüngeren Zeichens verhindern oder der Inhaber des jüngeren Markenzeichens kann vor den ordentlichen Gerichten auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt ist eine Frage des Einzelfalls, wobei

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Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke

Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

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