Handels-, Transport- und Zollrecht

Handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten

Blog, Datenschutz & Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen, Normen und Standards /

Sowohl das Handelsrecht als auch das Steuerrecht schreiben vor, dass bestimmte Unterlagen und Daten über einen festgelegten Zeitraum archiviert werden müssen. Für Cloudbetreiber, die oft als Dienstleister für die Speicherung und Verwaltung solcher Daten agieren, sind diese Pflichten von zentraler Bedeutung. Sie tragen nicht nur eine Mitverantwortung für die rechtssichere Aufbewahrung, sondern müssen auch sicherstellen, […]

Handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten Weiterlesen »

Handelsrecht: Buchstabenkombinationen, die nicht aussprechbar sind

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht, Markenrecht /

Aufgrund der Reform des Handelsrechts in 1998 wurden die Firmenbildungsvorschriften erheblich aufgelockert. In der Neufassung des § 18 Abs. 1 HGB gilt nunmehr die einheitliche Regelung zur Firmenbildung. Dabei sind bei der Firmenbildung maßgeblich, ob der Name kennzeichnungs- und unterscheidungskräftig ist.  Eine Firma ist unterscheidungskräftig, wenn die Firma ihrer Art nach die Gesellschaft von anderen

Handelsrecht: Buchstabenkombinationen, die nicht aussprechbar sind Weiterlesen »

IT-Recht: Fehlermeldungen des Kunden II Rechte und Pflichten

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Die Fehlermeldung muß rechtzeitig – und das heißt häufig unverzüglich – erfolgen. Bei Handelsgeschäften gilt nach § 377 HGB die Ware als genehmigt, falls der Käufer erkannte Mängel nicht unverzüglich rügt und diese Rüge gegenüber dem Verkäufer erklärt. Diese Regelung ist in Kaufverträgen und über § 381 II HGB auch Werklieferungsverträgen anwendbar. Bertroffen sind also

IT-Recht: Fehlermeldungen des Kunden II Rechte und Pflichten Weiterlesen »

Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen /

Verjährung Es gelten grundsätzlich die ordentlichen Verjährungsbestimmungen der §§ 195,199 BGB. Ansprüche verjähren binnen drei Jahren ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Regelungen, die hiervon abweichend einseitig die Ansprüche des Vertreters beschränken, sind unwirksam, § 307 II BGB. Wirksam dagegen können Fristen sein,

Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung Weiterlesen »

Handelsrecht: Handelsvertreter

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen /

Der Vertrieb kann über Handelsvertreter oder über eigenständige Vertragshändler erfolgen. Die juristischen Regelungsmodelle unterscheiden sich grundsätzlich. Bei der Einschaltung des Handelsvertreter kommt der Vertragsabschluß direkt zwischen dem Unternehmen und dem Kunden zustande,  bei der Einschaltung des Vertragshändlers erfolgt das Geschäft, in dem zunächst der Vertragshändler die Ware kauft und diese dann weiterverkauft. Der Handelsvertreter unterscheidet

Handelsrecht: Handelsvertreter Weiterlesen »

Die Rechte des Käufers nach dem CSIG, Teil 1

1 Kommentar / AGB- und Vertragsrecht /

Rechte des Käufers nach dem CSIG – Teil 1  I.  Überblick II. Erfüllung und Nacherfüllung (Nachlieferung oder Nachbesserung)  I. Überblick Informationen über den jeweiligen Stand der Vertragsstaaten können unter www.uncitral.org abgerufen werden.   Die Rechte des Käufers nach dem CSIG richten sich nach den Art 45.ff. Grundsätzlich kann der Käufer wie im deutschen Recht Nachbesserung

Die Rechte des Käufers nach dem CSIG, Teil 1 Weiterlesen »

Besonderheiten beim Handelskauf, Teil 2 – Pflichten des Verkäufers

AGB- und Vertragsrecht /

Der Handelskauf unterliegt grundsätzlich den Regelungen des BGB. Nachfolgend werden ausschließlich die Sonderregelungen des HGB betrachtet.   Übergabepflichten   Nach § 433 Abs.1 S. 1 BGB ist die Kaufsache zu übergeben. Nach den §§ 444,448,475ff und nach § 650 HGB kann an die Stelle der Sache selbst die Übergabe eines Traditionspapieres treten. Diese Papiere berechtigen

Besonderheiten beim Handelskauf, Teil 2 – Pflichten des Verkäufers Weiterlesen »

Nach oben scrollen