Herkunftstäuschung

Preisetiketten als Herkunftsnachweis, Erschöpfung beim Rückverkauf des Markeninhabers und Herkunftstäuschung im geschäftlichen Verkehr

Im Geschäftsverkehr kommt es immer wieder vor, dass ein Mitbewerber einen Konkurrenten nachahmt, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Wenn an dieser Stelle nicht das Markenrecht oder Urheberrecht greift, gibt es noch das Nachahmungsverbot im Wettbewerbsrecht. Hierzu gehört nach § 4 Abs. 3 a) UWG auch die Täuschung der Abnehmer über die betriebliche Herkunft der […]

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Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen

Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen Warum schreibe ich für den Blog im IT- Recht einen Beitrag über ein wettbewerbsrechtliches Verfahren (zu Industrienähmaschinen), das vor dem BGH entschieden wurde? Antwort:  Stichwort „Nachahmung“ –  Software ist als Produkt durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums eigentlich nur schlecht geschützt. Das Patentrecht schützt

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Der ergänzende Leistungsschutz im Wettbewerbsrecht – Schutz für Designer – Aktuelles Urteil

Einleitung In einem aktuellen Urteil des OLG Köln konnte sich ein Designer eines Holztisches gegen eine Nachahmung durchsetzen (Urteil des OLG Köln vom 09.11.2008, Az. 6 U 9/07). Da für den Tisch kein Urheberschutz zuerkannt wurde, musste sich der Designer auf das Wettbewerbsrecht berufen. Aufgrund der Tatsache, dass die besonderen Voraussetzungen des UWG vorlagen, konnte

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