Kennzeichen | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch

7. Dezember 2011 von Susan B. Rausch

Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Markenrecht: Marken und Domains

17. November 2009 von Susan B. Rausch

Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung

19. Mai 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

7. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht …
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Markenrecht: Einleitung, Eintragungsfähigkeit, Allgemeine Definitionen

22. Mai 2008 von Susan B. Rausch

A. Einleitung …
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