Dass Äpfel mit gesunden Zähnen in Verbindung gebracht werden, hängt wahrscheinlich mit einer etwa 30 Jahre alten Werbung zusammen. Aber welche Bedeutung hat diese Verbindung mit einer heutigen Markeneintragung? …
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Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen
3. Dezember 2010 von
Markenrecht – Events als Marke
16. Februar 2010 von
Große Ereignisse können auch viel Geld bringen, wenn das Event richtig vermarktet wird. Die Vermarktung kann optimiert werden, wenn eine oder mehrere Marken dahinter stehen. …
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Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung
17. September 2009 von
Eine ältere Entscheidung des Hans. OLG zum Thema Domainrecht, die kurz geschildert werden soll. Im vorliegenden Fall wurde die Internetadresse telekom-bundesliga. eu durch einen Dritten registriert, wogegen …
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Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III
24. Juni 2009 von
Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II
24. Juni 2009 von
Fortsetzung von Teil I:
Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I
24. Juni 2009 von
Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht …
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Markenrecht – Ein einzelner Buchstabe als Marke
12. Juni 2009 von
Nach § 3 Abs. 1 MarkenG und Art. 4 GMV können alle Zeichen als Marke geschützt werden. Die einzige Voraussetzung hierfür ist, dass das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens …
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Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung
19. Mai 2009 von
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen …
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Markenrecht: Die Eintragungsfähigkeit einer “sprechenden Marke”
21. April 2009 von
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat bei der Prüfung einer Anmeldung eines Zeichens in das Register nur eingeschränkte Prüfungskompetenzen. So werden die relativen Schutzhindernisse keineswegs vom …
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Markenrecht – Positionsmarken
9. April 2009 von
Bei Positionsmarken handelt es sich um Zeichen, die auf einem bestimmten Warenteil an stets gleichbleibender Stelle in gleicher Form und Größe angebracht werden. Es geht insoweit um die besondere Art …
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