Das Urhebergesetz sieht in § 59 vor, dass Werke, die an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen sind, im Rahmen von Malereien, Grafiken, Lichtbildern und Filmen vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich …
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Urheberrecht: Die Verwertung von Aufnahmen auf einem Grundstück
Arbeitsrecht: Nebentätigkeit im Konkurrenzunternehmen kann zulässig sein
In einem Urteil vom 24.03.2010 (AZ 10 AZR 66/09) hat das BAG der Klägerin die Ausübung einer Nebentätigkeit im Konkurrenzunternehmen gestattet. Zwar sei nach der Rechtsprechung des BAG einem Arbeitnehmer …
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Softwarevertrag: Software as a Service II
[Fortsetzung]. Vom ASP unterscheidet sich das SAAS dadurch, dass beim SAAS dem Kunden auch Software zur Verfügung gestellt wird, die gesondert für ihn angefertigt wurde. In Frage kommt also das online …
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Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user
In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe
Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user.
Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer …
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Software Lizenzrecht Russland Grundlagen
Die anwendbaren Regelungen finden sich im Gesetz der russischen Förderation über den Rechtssschutz von Computerprogrammen und Datenbanken (CPG) und dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Rechte …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II
Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne
Einführung
Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte …
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